Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
5 Minheute
Fico will sich offenbar einiger Mitstreiter entledigen. | Pressburg. Der slowakische Gesundheitsminister Ivan Valentovic enthält sich jeden Kommentars. Dafür kolportieren führende Medien umso eifriger das, was wohl schon ausgemachte Sache ist: Valentovic nimmt am 10. Juni seinen Hut und wird voraussichtlich durch den Direktor des Pressburger Fakultätskrankenhauses mit Poliklinik Richard Rasi ersetzt. So hat es zuerst ein hoher Funktionär der sozialistischen Smer-SD-Partei von Premier Robert Fico dem Wirtschaftsblatt "Hospodárske noviny" bestätigt. Der Informant lieferte auch die Begründung dazu: Valentovic gehe aus "persönlichen Gründen". Offiziell genießt der Noch-Minister das Vertrauen des Regierungschefs.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Da scheint es naheliegend, in erster Linie persönliche Enttäuschung als Motiv für Valentovics voraussichtlichen Abgang zu vermuten. Denn Valentovic scheiterte mit den meisten seiner Vorhaben. Zwar schaffte er etliche von der Dzurinda-Regierung eingeführte Gebühren im Gesundheitswesen wieder ab und senkte die Mehrwertsteuer auf Medikamente deutlich. Doch das Gesundheitswesen steckt heute tiefer in den roten Zahlen denn je. Im übrigen wurden die Löhne der im Gesundheitswesen Beschäftigten anders als zu Beginn der Legislaturperiode versprochen nicht signifikant angehoben.
Doch steckt wohl mehr dahinter. Hinter den Kulissen von Ficos Smer-SD werden derzeit offenbar die Messer gewetzt. Der Parteichef scheint sich zurzeit einiger "weniger verlässlichen" Mitarbeiter entledigen zu wollen, wird in Pressburg gemunkelt: Auch Außenminister Ján Kubis stehe wegen seiner Personalpolitik innerhalb der Smer-SD-Spitze auf der Abschussliste, melden slowakische Medien.
Im Gegensatz zu Valentovic kann Kubis allerdings eine erfolgreiche Bilanz ziehen: Nach der Koalitionsbildung der Smer-SD mit der Slowakischen Nationalpartei von Ján Slota und der LS-HZDS von Ex-Premier Vladimír Meciar trug er viel dazu bei, trotz heftiger internationaler Kritik den Flurschaden für die Slowakei in deutlichen Grenzen zu halten.
)
)
)
)