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Slowenien im Griff von Krise und Korruption

Von WZ-Korrespondentin Christine Zeiner

Politik

Jugend apathisch wegen wirtschaftlicher Bedrängnis.


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Piran. Boote schaukeln im Meer, die Sonne strahlt über die schmucken Häuser mit den südländischen Fensterläden. Der die Stadt überragende Glockenturm erinnert an Venedig: Das slowenische Küstenstädtchen Piran ist bezaubernd - und nach Krise sieht es hier nicht aus. Der Tartini-Platz und die verwinkelten Gassen sind voll mit Touristen, ebenso die schmale Promenade und der Hügel mit der St.-Georgs-Kirche, von dem man eine wunderbare Aussicht hat. Slowenien kämpft mit den maroden Staatsbanken, die Rating-Agenturen haben das Land weiter herabgestuft. Knapp 7 Prozent muss Slowenien für zehnjährige Staatsanleihen bezahlen, mehr als Spanien und Italien. Ministerpräsident Janez Janša erklärte, im Oktober drohe die Zahlungsunfähigkeit, wenn es nicht gelänge, Anleihen zu verkaufen. In Piran aber scheint die Welt noch in Ordnung zu sein.

In ihrem Laden nahe am Hafen verkauft Dubravka selbstgemachte Figuren und Vasen aus Keramik. "Das Geschäft läuft viel schlechter als letztes Jahr. Italienische Urlauber sind ausgeblieben - Rezession", sagt sie. "Das sind harte Zeiten für Künstler", sagt ihre Tochter Jerneja, die Mosaike herstellt. Aber nicht nur Künstlern gehe es schlechter: Das Sparprogramm der Regierung treffe ganz Slowenien, erwidert Dubravka. In diesem Jahr werden die öffentlichen Ausgaben um 800 Millionen Euro zurückgefahren, im kommenden um 750 Millionen Euro. Zugleich wird die Körperschaftssteuer bis 2015 schrittweise von 20 auf 15 Prozent gesenkt. So will man Investoren ins Land bekommen.

Was ist in Slowenien schief gelaufen?
Es ist nicht lange her, da hatte Sloweniens Wirtschaft einen guten Ruf. Die Arbeitslosigkeit war niedrig, das Wachstum solide. 2004 trat das Land der EU bei, 2007 führte es den Euro ein. Was ist schief gelaufen? Kredite im großen Umfang ohne Sicherheiten – für Slowenen mit den richtigen Kontakten und dem nötigen Kleingeld war das kein Problem. Die Bauunternehmen SCT, Vegrad, Primorje und Kraški zidar sind mittlerweile insolvent. Einige der früheren Manager erhielten wegen Schmiergeldzahlungen Haftstrafen. Unfertige Einkaufszentren und leerstehende Wohnungen gibt es im ganzen Land gleichwohl man keine Bilder wie in Spanien mit seinen Zeugnissen des Bauwahns sieht. "Würde Korruption ordentlich geahndet, wäre Slowenien kein kranker Mann Europas", sagt der Ökonom Bernard Brščič. Viel zu eng sei zudem der Staat mit der Wirtschaft verwoben, vor allem im Bankensektor: An der Nova Ljubljanska Banka (NLB) hält der Staat 45,62 Prozent, an der Nova Kreditna Banka Maribor (NKBM) 27,66 Prozent. Etliche der Kredite werden seit Monaten nicht mehr bedient – die Ratingagentur Moody's geht davon aus, dass die Banken staatliche Hilfen von 2 bis 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts brauchen.


"Die Situation ist schlimm"
"Die Situation ist schlimm. Ich kenne so viele ohne Arbeit." Svetlana ist seit Sommerbeginn Rezeptionistin in einem Piraner Hotel. Den Job hat sie über Beziehungen bekommen – und weil sie trotz abgeschlossenen Studiums weiterhin an der Universität eingeschrieben ist. Die sogenannte Studentenarbeit kommt den Unternehmen billig: Sie ist weniger hoch besteuert, zudem gibt es Steuerminderungen und keinen Kündigungsschutz für Studenten. "Du brauchst Unterstützung von deinen Eltern, sonst schaffst du es als junger Mensch nicht."

Mit dem Bus geht es zunächst an der malerischen Küste entlang, vorbei am Hafen Koper,  insgesamt drei Stunden von Piran  in die Hauptstadt Ljubljana. Wenige Meter vom Bahnhof entfernt liegt die Metelkova, ein Areal für Kulturveranstaltungen, mit Bars und einem Hostel. Das Gelände, auf dem sich zuvor eine Kaserne der jugoslawischen Volksarmee befand, war vor zwanzig Jahren besetzt und nach monatelangem Gerangel von der Regierung freigegeben worden. Im vergangenen November eröffnete das Museum für Zeitgenössische Kunst. Hier arbeitet der Student Denis für 3,50 Euro pro Stunde als Aufseher. Er studiert Sozialanthropologie. "Ich weiß wirklich nicht, welche Visionen die Regierung für uns Junge hätte. Wir sind auf unsere Eltern angewiesen. Aber was, wenn die einen Kredit zurückzahlen müssen oder arbeitslos sind?"

Die Mitte-Rechts-Regierung von Janša fechte lieber einen ideologischen Kampf gegen "die Kommunisten" und kürze die Renten der früheren Angehörigen der jugoslawischen Volksarmee, anstatt sinnvolle Reformen durchzuführen "Die jungen Menschen sind dieser Rhetorik müde." Und auch der Vetternwirtschaft sei man müde. Denis nennt einen Namen, der für viele im Land für die Richtung der Politik bezeichnend ist: Borut Rončević. Der 37-Jährige ist im Bildungsministerium für Hochschulpolitik zuständig und zugleich Professor einer von ihm mitbegründeten Privatuniversität. "Die Regierung lässt die öffentlichen Universitäten ausbluten und setzt auf private Hochschulen", sagt Denis. Eine Ausschreibung der Slowenischen Agentur für Forschung für Gelder im Umfang von 6 Millionen Euro wurde im Nachhinein so verändert, dass Rončević' Fakultät ein Drittel der Mittel erhielt, gleichwohl diese einen Bruchteil aller Studenten führt -  Rončević ist Mitglied des Verwaltungsrat der Forschungsagentur.

Im vergangenen Winter hat sich Denis an der Besetzung seiner Fakultät beteiligt. Es war einer der wenigen Proteste gegen die wirtschaftspolitische Situation – doch begeistert ist Denis auch von dieser Aktion nicht. "Mit der Art und Weise, mit der das vor sich ging, erreichte man nicht besonders viele Studenten. Die Versammlungen und Debatten waren zu intellektuell-klassisch-theoretisch, in gewisser Weise elitär. Was hat ein Biologie-Student schon mit solcher Philosophie zu schaffen?"

Rebellion sei von slowenischen Studenten ohnehin nicht zu erwarten, sagt Andrej Kurnik und nimmt einen Schluck Bier in einer kleinen Kneipe am Rande der Altstadt Ljubljanas. Kurnik ist Professor für theoretische Politik an der Universität Ljubljana und Occupy-Aktivist. Im vergangenen Herbst war er unter jenen, die wochenlang vor der Börse campierten unter dem bekannten Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise". Man wollte – so zitiert Kurnik Aktivisten – mit den öffentlich stattfindenden Debatten "das Loch stopfen, das die Krise der repräsentativen Politik geschaffen" habe. Das Occupy-Lager in Ljubljana gibt es nicht mehr, die Aktivisten treffen einander aber weiterhin und tauschen sich über "die Politik im Kleinen" aus. Kurnik selbst setzt einen Schwerpunkt seiner Forschung und seines Engagements auf Migranten und deren Lebens- und Arbeitsbedingungen. Und man fordert die Regierung auf, Banken an den Kosten zu beteiligen. Die leerstehenden Wohnungen, die die Banken besitzen, sollen in Sozialunterkünfte umgewandelt werden. Die Regierung findet laut Wirtschaftsminister Radovan Žerjav diesen Vorschlag gut – anders, als sich das die Aktivisten vorstellen, würden allerdings nach ihren Plänen die Häuser den Banken abgekauft, was eine weitere Stützung der Geldinstitute mit öffentlichen Mitteln bedeutete.

Für Kurnik steht fest, dass die Hochschulen in Slowenien kein "Vehikel für soziale Bewegungen" sind. Das Bildungssystem sei sehr hierarchisch und straff organisiert, das bekämen die Jungen bereits in der Schule mit. Die Studentenvertretung, die im übrigen über die Steuer auf die Studentenjobs finanziert wird, zeige wenig Interesse an politischen Aktivitäten und Demonstrationen. Eine Untersuchung der soziologischen Fakultät unter Studenten ergab zudem einen hohen Grad an Politikverdrossenheit. Für junge Slowenen ist demnach das politische System etwas weit Entferntes, zusammen mit ihrer Sozialisierung führe das zu einem Stillhalten – trotz der angespannten wirtschaftlichen Lage des Landes, in der man Proteste erwarten würde.

Sähe man nur die Kulisse Ljubljanas, würden sich ohnehin keine Gedanken an eine schwere Krise des Landes aufdrängen. Die Cafés und Restaurants sind bummvoll, die Häuser sind hübsch renoviert, die Burg ist abends zauberhaft beleuchtet und strahlt auf 300.000 Einwohner zählende Stadt herab. Doch die Arbeitslosenquote beträgt 10 Prozent. Im drei Stunden per Bahn entfernten Maribor sieht es mit 15 Prozent noch schlechter aus. Die zweitgrößte Stadt Sloweniens ist ähnlich schmuck wie Ljubljana, wenn auch lange nicht so belebt –  trotz des Titels "Europäische Kulturhauptstadt 2012". Vor dem Stadtpark steigen Touristen aus einem Bus aus, einige Radurlauber kreuzen die Altstadt.

"Ich weiß nicht, was passieren müsste, damit sich mehr tut. Die Jungen sind apathisch", sagt der Mariborer Journalist Tomaž. Es gebe in Slowenien nicht die Kultur, den Kopf rauszustrecken, das käme freilich auch von vergangenen Zeiten – zunächst jahrhundertelange Fremdherrschaft unter den Habsburgern, im Zweiten Weltkrieg besetzt von Deutschen und Italienern, anschließend fehlende Unabhängigkeit in Jugoslawien. "So haben wir überlebt, Kopf runter. Die große Ausnahme ist der Widerstand im Zweiten Weltkrieg. So etwas wie Stuttgart 21 wäre bei uns heute undenkbar."

Tomaž sagt, es bräuchte jetzt unter anderem eine ordentliche, ideologiefreie Rentenreform. Und natürlich müsse das Thema Korruption angegangen werden. "Politiker, das ist ja fast ein Schimpfwort bei uns." Ein Gutes habe die Krise aber: "Der ganze Dreck wird nach oben gespült."