)
PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Kompetenzen haben etwas Gutes, schließlich ist der mit diesen Ausgestattete in der Rolle des Machers. Demnach führen geteilte Kompetenzen zu einer Machtminimierung und damit zu einer Einengung des Handlungsspielraums. Das kann ebenfalls in vielen Bereichen recht günstig sein, im Gesundheitsbereich kommt es aber durch eine Verteilung der Kompetenzen auf Bund, Kassen und Länder geradezu zu einer Zersplitterung der Macht.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 13 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Das wiederum führt dazu, dass seit Jahrzehnten zwar über Gesundheitsreformen gesprochen wird, es auch kleine Erfolgsschritte wie die positive Finanzgebarung der Krankenkassen im Vorjahr gibt, aber der große Brocken der Spitäler im Wesentlichen unangetastet bleibt.
Im Wettstreit um einen Reformvorschlag zur Spitalsreform hat Gesundheitsminister Alois Stöger die Nase einige Tage vor dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger gehabt. Die Krankenanstaltengesetze der Länder sollten, so sagte der Minister im November 2010, vereinheitlicht werden und die Mittelzuteilungen an die Erfüllung bestimmter Kriterien gebunden werden. Es folgte ein Aufschrei der Länder.
Der Masterplan des Hauptverbands sieht Planung, Steuerung und Finanzierung aus einem Topf vor. Auch dieses Konzept führte zu Protesten der Länder.
Die Bevölkerung kann beiden Forderungen sehr viel abgewinnen. Dass es derzeit zehn Spitalsgesetze (neun in den Ländern und eines vom Bund) gibt, halten neun von zehn Bürgern für einen Unfug und fordern entsprechend eine einheitliche Strukturplanung.
Auch der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz Josef Pühringer sagte: "Wir sind keine Verhinderer und Verweigerer." Allerdings will er von einer zentralen Planung nichts wissen. Die Länder wollen nichts aus der Hand geben: Alle Budgetmittel - auch die der Sozialversicherung und des Bundes - sollen in den Ländern konzentriert werden. Und da man sich anscheinend nicht mit einer Vereinheitlichung der Planung abfinden kann, wird weiterhin völlig unkoordiniert Geld eingesetzt.
So bleiben Spitäler, die zwar jenseits der Landesgrenze sind, aber in erreichbarer Nähe liegen, nebeneinander bestehen; Abteilungen, die aufgelassen werden müssten, werden gehalten, obwohl möglicherweise andere sinnvoller wären; und es bleiben die derzeit 52.000 Akutbetten unangetastet, obwohl im Pflegebereich dringend welche gebraucht würden.
So lange Defizite unhinterfragt abgedeckt werden, wird sich nichts ändern. Warum auch?
Siehe auch:'Wir brauchen einen Kassasturz'
+++ Pflegepersonal fühlt sich ausgebrannt
)
)
)
)