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Solyom: Einreiseverbot unentschuldbar

Von WZ Online

Europaarchiv
Die Grenze verläuft in Komarom/Komarno in der Mitte des Flusses.
© Aktron - Creative Commons

Der ungarische Staatspräsident Laszlo Solyom hat empört auf das Einreiseverbot für ihn in der Slowakei reagiert. Die am Freitagnachmittag von der slowakischen Regierung verkündete Maßnahme sei ein "beispielloser Schritt", der "unerklärlich und unentschuldbar in den Beziehungen zweier verbündeter Staaten ist", sagte Solyom am Freitagabend.


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Solyom wollte am Abend auf der slowakischen Seite an der Enthüllung einer Statue des ungarischen Nationalheiligen Stephan I. teilnehmen. Die Visite wurde von der links-nationalistischen slowakischen Regierung als "grobe Provokation" gewertet, weil sie mit dem Jahrestag der Invasion der Warschauer-Pakt-Truppen zur Niederschlagung des reformkommunistischen "Prager Frühlings" im Jahr 1968 zusammengefallen wäre. An der Invasion waren damals auch ungarische Armeeverbände beteiligt.

Der ungarische Präsident war bereits am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung des slowakischen Präsidenten, Ministerpräsidenten und Parlamentspräsidenten zur unerwünschten Person erklärt worden, bekräftigte am Freitag aber dennoch seine Absicht, ins slowakische Komarno (Komarom) reisen zu wollen.

Er war vom ungarischsprachigen Bürgermeister der Grenzstadt zur Feier eingeladen worden. Nachdem der slowakische Premier Robert Fico am späten Nachmittag bekanntgegeben hatte, dass der Regierung in Budapest mittels einer diplomatischen Note ein formelles Einreiseverbot für Solyom mitgeteilt worden sei, verzichtete der Präsident dann doch auf den Besuch.

Solyom sagte im ungarischen Komarom, dass die slowakische Regierung seine Teilnahme an der Zeremonie in Komarno als "Sicherheitsrisiko" gewertet habe. Der ungarische Präsident zog diese Angaben auf der Donaubrücke in Zweifel. "Ihr kommt von der anderen Seite der Brücke und konntet euch gerade mit eigenen Augen davon überzeugen, dass es keinerlei Sicherheitsrisiko gibt", sagte er vor Journalisten, nachdem er bis zur Brückenmitte gegangen war, ohne die Staatsgrenze zu überschreiten. Fico hatte gesagt, dass Extremisten beider Seiten den Besuch Solyoms für Gewaltakte nutzen könnten.