Somalia muss wieder auf die Beine kommen

Auf Einladung der britischen Regierung fand am Donnerstag eine bedeutende internationale Konferenz zu Somalia statt, an der Regierungschefs und andere hohe Repräsentanten aus mehr als 50 Ländern und Organisationen teilnahmen. Wir waren uns einig, dass es an der Zeit war, eine Reihe praktischer Maßnahmen zu ergreifen, um Somalia wieder auf die Beine zu helfen.

Erstens haben wir beschlossen, dass das Mandat der Übergangsregierung in Somalia im August auslaufen und nicht mehr verlängert werden sollte. Die somalische Bevölkerung muss über die Gestalt und Form ihrer zukünftigen politischen Institutionen entscheiden, und deswegen sollte der politische Prozess repräsentativ sein und niemanden ausschließen. Er sollte auch allen offenstehen, die bereit sind, der Gewalt abzuschwören - auch in den Gebieten, die derzeit von der Al-Shabaab kontrolliert werden.

Außerdem werden wir den Beschluss der afrikanischen Staatschefs aufgreifen, einen gemeinsamen Ausschuss zu bilden, um die öffentliche Finanzverwaltung zu verbessern. Hierzu sollen Verfahren in Kraft gesetzt werden, um Korruption zu reduzieren.

Politischer Fortschritt ist jedoch nur möglich, wenn Sicherheit gewährleistet ist. Deshalb hat die Staatengemeinschaft vereinbart, den Friedenstruppen der Afrikanischen Union zu helfen, ihre Einsätze außerhalb Mogadischus auszuweiten, damit sie die von der Al-Shabaab ausgehende Gefahr besser bekämpfen können. Eine neue UN-Resolution gewährt die Aufstockung der Truppen von 12.000 auf 17.731 Mann sowie ein neues Hilfspaket für die militärische Ausrüstung.

Wir haben uns auch darauf verständigt, die Regionen zu unterstützen, in denen bereits ein gewisses Maß an Sicherheit herrscht. Wir haben Grundsätze für Finanzhilfen erarbeitet und einen neuen Fonds eingerichtet, aus dem lokale Streitigkeiten geschlichtet, Arbeitsplätze geschaffen und elementare Dienstleistungen finanziert und der Aufbau der kommunalen Verwaltung vorangetrieben werden sollen.

Ferner befasste sich die Konferenz mit dem Terrorismus, der die Somalier ebenso bedroht. Unsere Priorität ist dabei, zu verhindern, dass Terroristen in Somalia ein- und ausreisen und dass sie sich Finanzmittel beschaffen können. Auch das somalische Strafrechtssystem wollen wir unterstützen.

Was die Piraterie anbelangt, werden die Regierungen Großbritanniens und der Seychellen mit Unterstützung anderer Partner ein neues regionales Antipiraterie-Zentrum einrichten. Es soll die strafrechtliche Verfolgung der Hintermänner, Lösegeldeintreiber und Vermittler erleichtern, damit der Kreislauf des Pirateriegeschäfts unterbrochen wird.

Insgesamt sind diese Maßnahmen ein Versuch, in Somalia eine Trendwende zu einer allmählichen Stabilisierung einzuleiten. Wir sollten uns aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies ein langwieriger Prozess sein wird, und wir sollten realistisch und nüchtern vorgehen. Somalias Probleme lassen sich nicht auf einer einzigen Konferenz lösen, und die Zukunft des Landes liegt letztlich in Händen der Somalier selbst.