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Somalia will nicht mehr scheitern

Von Ronald Schönhuber

Politik

Krisenstaat gibt sich eine Verfassung - Al-Shabaab-Miliz schlägt wild um sich.


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Nairobi. In Nairobi wird schon seit Wochen auf den großen Knall gewartet. Doch womit genau man rechnen muss, weiß niemand. Der Sprengkörper, der am Montag in einer Einkaufspassage in der kenianischen Hauptstadt explodierte und bei einer anderen Platzierung dutzende Menschen in den Tod gerissen hätte, könnte es vielleicht schon gewesen sein. Möglicherweise ist die islamistische Al-Shabaab-Miliz, die nach dem kenianischen Einmarsch in Somalia blutige Vergeltung angedroht hat, aber auch noch zu viel mehr in der Lage.

Für die schon seit einigen Wochen immer stärker um sich schlagende Al-Shabaab steht derzeit viel auf dem Spiel, nicht nur durch den militärischen Vorstoß Kenias. In Somalias Hauptstadt Mogadischu, aus der die Al-Shabaab im vergangenen Sommer vertrieben wurde, arbeiten 805 Delegierte seit einigen Monaten an einer neuen Verfassung. In Kraft treten soll diese im August, wenn auch das Mandat der Übergangsregierung von Ministerpräsident Abdiweli Mohammed Ali endet. Mit der neuen Verfassung stehen dem bürgerkriegsgeplagten Somalia, das seit dem Sturz von Diktator Siad Barre im Jahr 1991 als Sinnbild des gescheiterten Staates gilt, einschneidende Veränderungen bevor. So soll das Land eine Bundesrepublik werden, in der die derzeit autonomen Regionen Puntland und Galmudug den Status von Bundesländern bekommen. Gleichzeitig sollen das Parlament um die Hälfte verkleinert und eine zweite Kammer für die Abgesandten der Clans geschaffen werden.

Macht der Clans dämpfen

Mit der Einführung des 54 Sitze zählenden Senats hofft man, die Machtspiele und Streitereien der Stammesvertreter, die das Parlament schon seit Jahren lähmen, einigermaßen in den Griff zu bekommen. Da ein Großteil der das Leben in Somalia noch immer dominierenden Clans über die 805 Delegierten in den verfassungsgebenden Prozess eingebunden war, besteht laut Somalia-Experten daher diesmal die Chance, dass die neue Lösung breitere Unterstützung bekommt. Eine Bedrohung für die Macht der Al-Shabaab stellt aber nicht nur der Aufbau staatlicher Strukturen dar. In den von ihnen kontrollierten Gebieten verlieren die Islamisten auch zusehends den Rückhalt der Bevölkerung. Neben der allgegenwärtigen Gewalt leiden die Menschen unter dem neuen strikten Steuerregime, und dass die Al-Shabaab während der Hungerkrise westliche Hilfsorganisationen des Landes verwies, hat sie ebenfalls viele Sympathien gekostet.

Wie es in Somalia weitergehen soll, wird derzeit aber nicht nur in Mogadischu beraten. Im Rahmen einer zweitägigen Konferenz in Istanbul wollen Hilfsorganisationen, Regierungsvertreter und somalische Geschäftsleute bis heute, Freitag, Ziele für den Aufbau bis 2015 abstecken. Zum Auftakt hat Premier Ali die Weltgemeinschaft um ein großangelegtes Aufbauprogramm und Investitionen gebeten. Der Konflikt in seinem Land könne nicht gelöst werden, ohne Hunger, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung zu beenden. "Somalia ist mehr als ausgehungerte Gesichter in den Nachrichten und Piraten", sagte Ali. "Unser Land verfügt über Bodenschätze, eine lange Küste und fruchtbares Land. Und wir sind bereit für Entwicklung."