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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Den hohen Standard bei der inneren Sicherheit sieht die SPÖ gefährdet und macht Innenminister Ernst Strasser dafür verantwortlich.
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SP-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni hält es für erwiesen, dass immer weniger Exekutivbeamte ihren Dienst auf der Straße versehen: Demnach gebe es sowohl bei Polizei als auch bei Gendarmerie und Kriminalpolizei weniger Beamte, auch Gendarmerieposten seien gesperrt worden. Damit, so der zentrale Vorwurf Parnigonis, gefährde Strasser die hohen Sicherheitsstandards.
Kritik erntete auch der Entwurf zum Sicherheitspolizeigesetz, "das die Rechtsgrundlage für private Polizeispitzel", so der SP-Sicherheitssprecher, der einen Unterausschuss forderte. Die SPÖ legte auch einen Antrag für ein generelles Verbot für Feuerwaffen in Privatbesitz vor.
Für Strasser-Sprecher Gerhard Karner zielt die SP-Kritik ins Leere. Seit 1995 müssten Planstellen in der Exekutive eingespart werden. Im Gegensatz zu früher nun aber nicht mehr nach der "Rasenmäher-Methode". Durch die Zusammenlegungen von kleineren Gendarmerieposten werde erst ermöglicht, dass Verwaltungs- statt Außendienstposten eingespart werden, so Karner gegenüber der "Wiener Zeitung".
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