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Sozialdemokraten auf Lösungssuche

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Wenn sich heute, Freitag, die Spitzen der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) zu ihrer ersten Ratstagung treffen, wollen sie Auswege aus der EU-Krise suchen. Für den Vizevorsitzenden der SPE-Fraktion im Europaparlament, Hannes Swoboda, ist klar: Das soziale Modell Europas müsse zwar erhalten bleiben. Doch die Wettbewerbsfähigkeit sei zu erhöhen.


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Es sei ein gewisser Schwenk. Hannes Swoboda räumt ein, dass die Sozialdemokraten früher "fast ausschließlich die soziale Komponente" in den Vordergrund gerückt haben. Doch nun werden auch wirtschaftspolitische Aspekte betont. "Es sind mehr Arbeitsplätze nötig, damit die Wirtschaft wächst und wieder mehr Geld für soziale Zwecke zur Verfügung steht", erläutert der stellvertretende SPE-Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Daher seien nicht alle Ideen des designierten Ratspräsidenten und britischen Premiers zu verwerfen. Tony Blair habe bei seiner Antrittsrede vor dem EU-Parlament und seinen Aussagen zur Wettbewerbsorientierung viele Abgeordnete zum Nachdenken gebracht, meint Swoboda.

Lobenswert findet er Blairs Engagement für die Erweiterung. Anders als SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer sieht Swoboda keine Notwendigkeit für einen Erweiterungsstopp. "Sicher muss man von den Kandidaten vor ihrem Beitritt mehr verlangen", erklärt der Parlamentarier. Er könne auch darin übereinstimmen, dass zunächst eine Stärkung der Union - wie durch die EU-Verfassung vorgesehen - nötig sei.

Doch selbst wenn mit der Türkei im Oktober Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden, wird die Frage einer Mitgliedschaft erst in den nächsten zehn Jahren entschieden. Sollte das Land aber alle Bedingungen erfüllen, habe es einen Platz in Europa. Das gleiche gelte für Kroatien. "Wenn wir Stabilität auf dem Balkan sichern wollen, ist das beste Signal dafür, Beitrittsverhandlungen zu beginnen", fügt Swoboda hinzu.

Nach möglichen Auswegen aus der EU-Krise wollen die Spitzen der SPE am Freitag und Samstag in Wien suchen. Zu der Ratstagung, die künftig die regelmäßigen Treffen der Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Parteien ergänzen soll, werden unter anderem Vizekommissionspräsident Günter Verheugen, EUParlamentspräsident Josep Borrel und SPE-Präsident Poul Nyrup Rasmussen erwartet.