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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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"Mehr als 50% der wirtschaftsrelevanten Entscheidungen fallen heute nicht mehr auf nationaler, sondern auf EU-Ebene", betonte Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) am Dienstagabend im Rahmen des Europa-Tages unter dem Titel "Sozialpartnerschaft und Sozialer Dialog auf EU-Ebene".
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Diese wirtschaftsrelevanten Entscheidungen der EU würden aber von den Sozialpartnern noch zu wenig beeinflusst, so Leitl.
Lorenz Fritz, Generalsekretär der Industriellenvereinigung, hob die Bedeutung des Lobbying in Brüssel hervor: Es müsse auch abgesehen von den wenigen Möglichkeiten, bei Gesetzen mitzuwirken, mehr Einfluss der Sozialpartner auf der EU-Ebene geben. Bisher habe es nur wenige Abschlüsse gegeben, bei denen die Sozialpartner wesentlich mitgewirkt haben (z.B. Elternkarenz, Flexibiliät der Arbeitszeit).
Reinhold Mitterlehner, Stv. Generalsekretär der WKÖ, stellte fest, dass die EU an die Thematik der Sozialpartnerschaft prinzipiell unbefangener herangehe, als es in Österreich der Fall sei. Er wünscht sich eine homogenere Organisation der Arbeitgeberverbände "um dem besser organisierten Europäischen Gewerkschaftsbund einen koordinierten Partner gegenüber zu stellen".
Eine sinnvolle Weiterentwicklung des Sozialen Dialogs sehen die Vertreter der Sozialpartner in einer Ausweitung der Themenfelder. Dem aktuellen Handlungsbedarf brachte Richard Leutner, Leitender Sekretär des ÖGB, zum Ausdruck: Bisher sei viel bei der Währungsunion passiert - aber wenig bei der Sozialunion.
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