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Inflation, ein letztes Mal?
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Gerangel um den Chefsessel. | Vier Kandidaten mit guten Chancen. | Paris/Wien. In der Champagnermetropole Reims wollen Frankreichs Sozialisten am 6. November ordentlich feiern. Dann nämlich kürt die Partei ihren neuen Vorsitzenden. Doch diese Wahl allein ist noch lange kein Grund, die Korken knallen zu lassen.
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Nach Jahren der Orientierungslosigkeit geht es um mehr, als bloß einen neuen Parteichef. Die Wahl ist für die Sozialisten die Hoffnung, endlich wieder eine klare Linie unter einer starken Führung zu erhalten. Seit der Niederlage Lionel Jospins bei den Wahlen 2002 und ihrer Zersplitterung beim Referendum über die EU-Verfassung hat die Partei keine klare Linie mehr gefunden
Kurze Zeit hatte es so ausgesehen, als ob Ségolène Royal die Frau sein könnte, die die Partei konsolidiert. Doch dafür hätte es eines Wahlerfolgs bei den Präsidentschaftswahlen 2007 bedurft. Es kam anders und Haudegen, die selbst nach der Parteiführung schielten, kritisierten schon in der ersten Minute der Wahlniederlage ihren Umgang mit der Parteilinie.
Royal vertritt den rechten Parteiflügel und legte eine bei den Sozialisten noch nie dagewesene Nähe zu nationaler Symbolik und Rhetorik an den Tag sowie eine ungewohnt harte Linie in Sachen Recht und Ordnung. Sie genießt dabei die Unterstützung von François Rebsamen, dem Bürgermeister von Dijon sowie Vorsitzenden der Kommission für die Revision der Parteistatuten und von Gerard Collomb, dem Bürgermeister von Lyon. Noch hat Royal zwar nicht offiziell erklärt, Parteivorsitzende werden zu wollen, doch gilt ihre Kandidatur so gut wie sicher.
Am anderen Ende des Parteispektrums steht der Europaabgeordnete Benoît Hamon. Er hat den linken Flügel der Partei unter seiner Führung vereint und wird bei seiner Kandidatur für den Chefposten sogar von Henri Emanuelli unterstützt, dem europakritischen Partei-Urgestein und ehemaligen Parteichef und Parlamentspräsidenten.
Die besten Aussichten hat der moderat-liberale Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë. Unterstützt wird er von der alten sozialistischen Riege: Ex-Premier Lionel Jospin und Noch-Partei-Chef François Hollande. Letzterer ist der ehemalige langjährige Lebensgefährte von Royal und hat erklärt, nicht mehr für das Amt des Parteichefs zur Verfügung zu stehen. Ex-Europaminister Pierre Moscovici hat sich in letzter Sekunde entschieden, Delanoë zu unterstützen. Um seine Stimme hatte sich auch Martine Aubry bemüht.
Die 58-jährige ehemalige Arbeitsministerin hat am Freitag offiziell ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekannt gegeben. Hinter ihr stehen der europafeindliche Ex-Premier Laurent Fabius, der Präsident des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn und der altgediente Ex-Kulturminister Jack Lang. Die beiden letzteren haben allerdings in der Partei ein angekratztes Ansehen: Strauss-Kahn, weil er den IWF-Posten auf Initiative des konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy erhielt, Lang weil er von diesem den Vorsitz einer Regierungskommission zur Überarbeitung der Verfassung übernahm.
Ob die Wahl des neuen Parteivorsitzenden eine Konsolidierung der Sozialisten mit sich bringt ist allerdings ungewiss. Denn der Partei könnten noch langwierige Querelen bevorstehen. Sowohl Royal als auch Aubry und ihre Unterstützer haben bereits erklärt, dass der am 6. November nominierte Parteichef nicht auch automatisch Präsidentschaftskandidat für 2012 sein soll. Parteiinternen Grabenkämpfen steht somit Tür und Tor offen.
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