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Sozialminister Erwin Buchinger war erfolgreich, beliebt, flippig und auch ein bisschen peinlich

Von Wolfgang Zaunbauer

Analysen

Was Andrea Kdolsky für die ÖVP war, war Sozialminister Erwin Buchinger für die SPÖ: Ein bunter Vogel, der bei den Leuten gut ankommt, einer der jeden Blödsinn mitmacht - wenn eine Kamera in der Nähe ist. Den Anfang machte der abrupte Typwechsel, als er für einen guten Zweck Haare und Schnurrbart opferte, es folgten Auftritte bei Villacher Fasching und Lifeball und schließlich tiefe Einblicke ins Privatleben: "Marina ist meine Freundin. Mit Elisabeth bin ich verheiratet."


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Die Ähnlichkeiten zum Habitus der Gesundheitsministerin waren frappant - auch die Entwicklung der Ansehenskurve: Was anfangs als amüsant rüberkam, war mit der Zeit eher peinlich. Doch im Gegensatz zu Kdolsky wurde Buchinger nicht zum Mühlstein am Hals seiner Partei. Dass er ebenso wie die Gesundheitsministerin nicht für den Nationalrat kandidiert, liegt nicht daran, dass er für seine Partei untragbar geworden wäre. Seine Weigerung zu kandidieren ist einerseits wohl eher seiner Eitelkeit geschuldet (wer einmal Minister war, will nicht einfacher Abgeordneter werden), andererseits seinem distanzierten Verhältnis zu Parteichef Werner Faymann.

Dies wird wohl auch der Grund sein, dass Buchinger im Fall eines SPÖ-Sieges kaum der nächsten Regierung angehören wird (zumal die Gewerkschaft das Sozialministerium wieder für sich beansprucht). Dabei war er in seiner Amtszeit durchaus erfolgreich.

Der größte Brocken war wohl die 24-Stunden-Pflege, die tatsächlich gelöst werden konnte. Im Streit um die von der ÖVP geforderte Amnestieverlängerung setzte er sich gegen den Koalitionspartner durch - die Amnestie lief im Sommer aus. Im Gegenzug kam er den Schwarzen beim Aus für die Vermögensgrenze bei der Pflegeförderung entgegen. Auch die Pflegegelderhöhung kann Buchinger für sich verbuchen, auch wenn er der ÖVP eine gestaffelte statt einer linearen zugestehen musste.

Diese Zugeständnisse kamen nicht von ungefähr, saß ihm doch mit Martin Bartenstein ein erfahrener Verhandler gegenüber. Einmal kam er der ÖVP aber zu weit entgegen: Ende Mai 2008 einigten sich Buchinger und Bartenstein auf ein Pensionspaket - inklusive Pensionsautomatik. Dies ging der SPÖ dann doch zu weit und sie pfiff ihren Minister zurück. Der musste sich schließlich damit rechtfertigen, einfach falsch verstanden worden zu sein. Der ÖVP warf er in der Folge vor, unflexibel zu sein: "Wir sind verhandlungsbereit, aber die ÖVP sagt nur fantasielos: Ein Pakt ist ein Pakt, ist ein Pakt."

Allerdings ging auch mit Bartenstein einiges weiter: Arbeitslosenversicherung für freie Dienstnehmer, Streichung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Bezieher niedriger Einkommen, Mindestlohn und sogar die Mindestsicherung steht kurz vor einer Einigung. (Dass es auch zu einer Verlängerung der Hacklerregelung kommen wird, ist weniger Buchingers Verdienst als der wahlkampfbedingten Hyperaktivität der Parteien zu verdanken). Trotzdem blieb das Verhältnis zu Bartenstein stets gespannt.

Viel lockerer lief es da mit Kdolsky. Mit ihr einigte er sich auf eine Deckelung von Rezeptgebühren und Krankenversicherungsbeiträgen und prinzipiell auch auf eine Nichtraucherregelung in der Gastronomie. So gut er sich mit Kdolsky verstand, so bitter war für beide das gemeinsame Scheitern bei der Gesundheitsreform. Kdolsky und Buchinger werden als bunte Vögel in Erinnerung bleiben.