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Deepfakes im Wahlkampf
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SPÖ-Verhandlungsteam und Abgeordnete fix. | Muchitsch will Mandat und Bau-Holz-Vorsitz. | Wien. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hat am Mittwoch in einer Pressekonferenz die ÖVP offiziell zu Koalitionsgesprächen eingeladen, sie aber auch gleichzeitig in die Pflicht genommen. Das Wahlergebnis müsse man ernst nehmen. Die Volkspartei könne "nicht so tun, als ob am Sonntag keine Wahl stattgefunden hat", meinte er. Damit setzt Gusenbauer Bewegung bei der ÖVP am Verhandlungstisch voraus. Es müsse Veränderungen geben, sprach er das SPÖ-Wahlprogramm an.
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Angesprochen auf die Forderung der bedarfsorientierte Grundsicherung betonte der SPÖ-Chef, dass man bemüht sei, mit der ÖVP zu einer Einigung zu kommen. Bei den Eurofightern legte sich Gusenbauer nicht fest. Er sehe zwar "vorläufig" keine Alternativen zum Ausstieg, wies aber nochmals auf eine genaue Betrachtung des Kaufvertrags hin.
Gusenbauer richtete ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka, der die SPÖ am Mittwoch nochmals für ihren Wahlkampfstil kritisiert hatte, aus, dass der Wahlkampf nun "Geschichte" sei. Das sollten alle Parteien "im Interesse Österreichs" zu Kenntnis nehmen. Er selbst werde nicht jedes einzelne Wort auf die Waagschale legen. Er pochte auf "vernünftige Gespräche". Aber auch mit allen anderen Parteien will der SPÖ-Chef einen "offenen Umgang" pflegen.
Konfliktreich könnte es für den SPÖ-Chef auf einer anderen Baustelle werden. Gusenbauer stellte am Mittwoch fest, dass der designierte Vorsitzende der Gewerkschaft Bau-Holz, Josef Muchitsch, sein errungenes Mandat zwar annehmen könne, dann aber seinen designierten Vorsitz in der Gewerkschaft zurücklegen müsse.
Wie auch schon vor der Wahl gefällt Muchitsch die neue Regelung zwischen der SPÖ und der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter - keine Vorsitzenden von Teilgewerkschaften im Nationalrat - gar nicht. Gegenüber der "WZ" betont er, dass er diesbezüglich mit Gusenbauer noch Gespräche führen wolle. "Ich beabsichtige nicht, die Bau-Holz im Stich zu lassen", sagte Muchitsch.
Verhandlungsteam der SPÖSPÖ rückt nicht vom Ausstieg ab
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