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SP-Politik im Visier der VP

Von Walter Hämmerle

Politik

Angriff ist die beste Verteidigung. Getreu diesem Motto, will die ÖVP Wien das "Gegenmodell Wien" der alleinregierenden Rathaus-SPÖ zum Thema im kommenden Nationalratswahlkampf machen. Dies zu managen soll die vorrangige Aufgabe des noch zu findenden neuen Obmannes sein. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel soll es jedenfalls nicht sein: Für ihn ist ohnehin der Listenplatz Nr. 1 in Wien vorgesehen.


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"Name dropping" ist zur Zeit ein beliebter Zeitvertreib im Umfeld der ÖVP Wien. Die vorzeitige Ablöse von Obmann Bernhard Görg durch eine Gruppe altgedienter Bezirksfunktionäre - die jedoch keinen Nachfolgekandidaten in der Hinterhand haben -, führt nun zu einem lebendigen Ratespiel über den Namen des neuen Parteichefs. Schönbrunn-Direktor Helmut Pechlaner war wohl nur der letzte in einer langen Reihe, dem sicherlich noch einige andere nachfolgen werden.

Zumindest der geschäftsführende VP-Klubobmann Matthias Tschirf will sich an diesem "Zeitvertreib" nicht beteiligen. Vorrangige Aufgabe eines neuen Obmannes ist für ihn die Organisation des Wiener Nationalratswahlkampfes. VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Gerstl sieht darin kein Problem. Für ihn ist es das selbstverständliche Recht jedes Obmannes, sich mit einem Team seines Vertrauens zu umgeben.

Geht es nach Tschirf, soll sich der Wahlkampf thematisch in Wien vor allem auf die Politik der Rathaus-SPÖ konzentrieren. Diese hatte ja im Zuge der Regierungsbildung im Februar 2000 Wien als "Gegenmodell" zur Politik der schwarz-blauen Bundesregierung ausgerufen und seither kaum eine Möglichkeit medialer Vermittlung ausgelassen.

Seit jedoch auch in Wien Sparen angesagt ist und eine Reihe von Gebühren- und Tariferhöhungen angekündigt bzw. bereits umgesetzt worden sind, kommt zumindest der Bundes-SPÖ das Schlagwort vom "Gegenmodell Wien" kaum mehr über die Lippen. Die ÖVP Wien sieht hier jedenfalls die Chance, der Oppositionsrethorik der SPÖ durch Hinweise auf die konkrete Wiener SP-Regierungspolitik den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Am morgigen Freitag tagt übrigens erstmals das mit der Suche eines Görg-Nachfolgers beauftragte zwölfköpfige Wahlkomitee. Für Tschirf ist Bundeskanzler Schüssel jedenfalls endgültig aus dem Obmann-Rennen, weil für ihn ohnehin der Wiener Listenplatz Nummer 1 reserviert sei.