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Spanien: PSOE in der Krise

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Die Tatsache, dass Spaniens Sozialisten (PSOE) nach den Wahlen vom 25. Mai gemeinsam mit der postkommunistischen Vereinigten Linken (IU) in der Region Madrid erstmals seit acht Jahren die Mehrheit der Abgeordneten stellen, galt am Wahlabend als Krönung des PSOE-Abchneidens bei den Kommunal- und Regionalwahlen. Seit Dienstag aber steht die Welt bei Spaniens SP wieder Kopf. Zwei Abgeordnete waren der konstituierenden Sitzung des Regionalparlaments ferngeblieben und hatten damit die Wahl der Kandidatin der Volkspartei (PP), Concepcion Dancausa, zur Präsidentin des regionalen Parlaments ermöglicht.


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Die Sozialisten, die nun befürchten müssen, dass auch die Wahl ihres Kandidaten Rafael Simancas zum Präsidenten der Region gefährdet ist, haben die beiden abtrünnigen Abgeordneten Eduardo Tamayo und Teresa Saez ausgeschlossen und zur Rückgabe ihrer Mandate aufgefordert.

Obwohl Tamayo in mehreren Interviews behauptet hatte, sein Schritt und der seiner Kollegin hätten politische Gründe - er befürchtet von einer Zusammenarbeit zwischen Sozialisten und Vereinigter Linker eine abschreckende Wirkung auf die Wähler der Mitte bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr - wird von der Parteiführung der PSOE diese Argumentation strikt zurückgewiesen. PSOE-Generalsekretär Jose Luis Rodriguez Zapatero sieht hinter dem Verhalten von Tamayo uns Saez strikt persönliche Gründe. Der sozialistische Parteipräsident, der andalusische Regierugnschef Manuel Chavez, wurde noch deutlicher und sprach von einem Verrat in Madrid aus ökonomischen und urbanistischen Gründen: "Es gibt viele Leute, die korrumpieren wollen und viele, die sich korrumpieren lassen".

Rafael Simancas, dessen Wahl zum Präsidenten der Region Madrid nun auf Messers Schneide steht, sprach von einem Verrat an der PSOE und an den Wählern.

Bei der Wahl am 25. Mai waren auf die Volkpartei in der Region Madrid 55 Sitzen entfallen, die PSOE hatte 47 und die Vereinigte Linke neun erreicht. Sollten die beiden PSOE-Rebellen - wie angekündigt - ihre Abgeordnetenmandate nicht zurückgeben und auch bei der Wahl des Regionspräsidenten nicht für den Kandidaten der eigenen Partrei stimmen, könnte die bei den Wahlen knapp gescheiterte PP-Kandidatin Esperanza Aguirre doch noch Chancen auf einen Erfolg haben.