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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
13 der insgesamt 17 autonomen Regionen wählen neue Vertretungen. | Kommunalwahlen in 8000 Gemeinden. | Madrid. Die am Sonntag stattfindenden Regionalwahlen in 13 der 17 spanischen autonomen Regionen - außer Katalonien, Andalusien, Galizien und Baskenland - sind die Wähler überall zum Urnengang aufgerufen - und die Kommunalwahlen in mehr als 8000 Gemeinden des Landes gelten als wichtiger Stimmungstest für die im kommenden Jahr anstehenden Parlamentswahlen.
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Den regierenden Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero droht eine empfindliche Niederlage, durch die wie bei den Regionalwahlen 1995, als die oppositionelle Volkspartei (PP) den Sozialisten zahlreiche Regionen abnahm und der damalige Regierungschef Felipe Gonzalez ein Jahr später nach 14 Jahren im Amt abgewählt wurde, eine politische Wende eingeläutet werden könnte.
Zapatero, seit 2004 Regierungschef, hat bereits ausgeschlossen, noch einmal als Spitzenkandidat in die Wahlen zu gehen. Ab Montag wird der parteiinterne Kampf um seine Nachfolge voll einsetzen, wobei Vizepremier und Innenminister Alfredo Rubalcaba und Verteidigungsministerin Carme Chacon als aussichtsreichste Kandidaten gelten.
Für die Sozialisten geht es am Sonntag darum, die Verluste in Grenzen zu halten. Sie dürften aber in allen Regionen, wo sie bisher eine absolute Mehrheit hatten, diese verlieren. Besonderes Augenmerk gilt der Region Kastilien-La Mancha, wo die PSOE seit 1982 stets eine absolute Mehrheit hatte und die PP diesmal ihre Generalsekretärin Dolores de Cospedal ins Rennen geschickt hat.
Die PP, die nach allen Umfragen vor einem klaren Wahlsieg steht, sieht sich in einer ihrer Hochburgen, in Valencia, mit schweren Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Die Umgebung des dortigen Regionalpräsidenten Francisco Camps wird sich wegen illegaler Wahlkampffinanzierung und Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Papstbesuch im Jahr 2006 vor Gericht verantworten müssen.
Proteste auf Plätzen des Landes halten an
Zuletzt wurde der eher ereignislose Wahlkampf durch die Jugendprotest-Bewegung "Echte Demokratie jetzt!", die von der Madrider Plaza del Sol ihren Ausgang nahmen, spannend. In mehr als 60 spanischen Städten, aber auch vor den spanischen Botschaften und Konsulaten in mehreren europäischen und südamerikanischen Städten fanden sich zehntausende Menschen ein. Die zentrale Wahlbehörde hat zwar sämtliche Demonstrationen für das Wochenende verboten - laut Verfassung sind politische Kundgebungen und Demonstrationen am Tag vor der Wahl, dem Tag der Reflexion, und am Wahltag verboten, die Bürger-Protestbewegung will aber niemand daran hindern , sich der "kollektiven Reflexion" anzuschließen.
Premier Zapatero will die Forderungen der Protestierenden ernst nehmen und sagte, es werde nach den Wahlen zu keinen weiteren Einsparungen kommen. Innenminister Rubalcaba meinte, die Polizei sei dazu da, Probleme zu lösen und nicht, neue zu schaffen.
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