Spaniens "Empörte" melden sich zurück

Von WZ-Korrespondent Manuel Meyer

Politik

Am Sonntag feiert die Protestbewegung gegen die Austeritätspolitik in Spanien den fünften Jahrestag ihrer historischen Demonstration in Madrid. Sie veränderte nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die politische Landschaft im Land.


Madrid. "Wir waren alle überrascht. Es war einfach beeindruckend, wie sich der Protest damals wie ein Lauffeuer über das ganze Land verbreitete." Nacho Sierra erinnert sich noch sehr gut an den 15. Mai 2011. Seine Bürgerbewegung "Democracia real ya!" (Echte Demokratie Jetzt!) organisierte damals auf dem Madrider Zentralplatz Puerta del Sol eine Demonstration gegen die sozialen, politischen und wirtschaftlichen Missstände in Spanien.

Die Arbeitslosigkeit kratzte die 30-Prozent-Marke, die Wohnungen von bis zu 400.000 Familien wurden zwangsgeräumt, weil die Eltern ihre Jobs verloren und die Hypothek nicht mehr bezahlen konnten. Und das ausgerechnet von Banken, die sich zuvor bei unsicheren Immobiliengeschäften verspekulierten und mit Milliarden von Steuergeldern gerettet werden mussten. "Die sozial unverträgliche Spar- und Reformpolitik brauchte weder in Spanien noch in Europa Abhilfe. Die skandalösen Korruptionsaffären der konservativen Regierungspartei taten den Rest, einen gewaltigen Aufschrei in der Bevölkerung zu provozieren. Andere Bürgerplattformen schlossen sich unserer Demo an, die Nachricht verbreitete sich schnell in den sozialen Netzwerken", sagt Nacho Sierra.

Plötzlich demonstrierten nicht nur 40.000 Menschen in Madrid gegen Korruption, hohe Arbeitslosigkeit und die drastische Sparpolitik der spanischen Regierung. In über 60 Städten gingen die von der Krise schwer gebeutelten Spanier auf die Straße, errichteten Protestcamps wie auf dem Madrider Zentralplatz.

Heterogene "Empörte"

Die später als "Bewegung des 15. Mai" oder der "Empörten" getaufte Protestinitiative veränderte das ganze Land, versichert auch der spanische Soziologe Fermín Bouza von der Madrider Complutense-Universität: "Die Korruption hörte auf, ein Kavaliersdelikt zu sein. Die Menschen haben damals gelernt, dass der soziale Aufschrei auf der Straße Veränderung bringen kann. Seit dem 15. Mai engagieren sich die Spanier politisch, hat sich ein größeres kritisches Bewusstsein in der Bevölkerung entwickelt."

Das Besondere an dem Protest, dessen fünfter Jahrestag am Sonntag mit einer Massenveranstaltung auf der Puerta del Sol gefeiert wird: "Es handelte sich nicht um die typischen Demonstrationen von Studenten und politisch engagierten Systemgegnern, sondern um eine sehr heterogene Gruppe von Menschen, die sich als Opfer der Wirtschaftskrise und der Politik sahen", sagt Soziologe Bouza. Studenten, Arbeitslose, Pensionisten, delogierte Familien protestierten Seite an Seite. Ärzte wetterten gegen die Privatisierung des öffentlichen Gesundheitssystems, Schüler und Universitätsprofessoren gegen die Rotstiftpolitik im Bildungswesen. Doch auch ganz normale Mittelklasse-Bürger ohne finanzielle Probleme wie Yerún Fernández Heijnen nahmen an den Protesten teil. Was die Menschen damals geeint hätte, meint der 36-jährige Ingenieur Yerún, wäre vor allem das Gefühl gewesen, dass die Politiker nicht die Bedürfnisse der Bürger repräsentieren, sondern die Interessen der Unternehmen, der Banken, der internationalen Finanzmärkte und ihrer Parteien. Das für ihn wichtigste Erbe des 15. Mai: "Die Leute haben endlich angefangen, selbst politisch aktiv zu werden, um die Missstände zu bekämpfen und nicht nur auf die da oben zu schimpfen."

Umfragen des staatlichen Sozialforschungsinstituts CIS geben ihm vor allem mit Blick auf die Jugend recht. Machten sich vor den damaligen Mai-Protesten nur zehn Prozent der Jugendlichen überhaupt Gedanken über die Politik oder nahmen sogar aktiv an politischen Bürgerbewegungen und Parteien teil, sind es nun nahezu 60 Prozent.

Drittstärkste Partei

Bürgerplattformen oder Nachbarschaftsvereine schossen seitdem wie Pilze aus dem Boden. Der Zulauf ist enorm. "Wir haben allerdings schon bald bemerkt, dass der soziale Protest der Straße auch ein institutionelles Werkzeug braucht, um die Forderungen in politische Realitäten zu übertragen", verdeutlicht Eva Muñoz das politisch vielleicht sichtbarste Produkt der Empörten-Bewegung - Spaniens linke Protestpartei Podemos (Wir können). Erst vor zwei Jahren gründete der 36-jährige Politikprofessor Pablo Iglesias zusammen mit Universitätskollegen die eher linkspopulistische Partei, die bei den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember auf Anhieb mit 18 Prozent zur drittstärksten Partei wurde. "Wir versuchen, die sozialen und politischen Forderungen der Bewegung des 15. Mai im Parlament durchzusetzen. Doch wir sehen uns aufgrund der politisch heterogenen Protestbewegung keineswegs als deren legitimiertes Sprachrohr", stellt Eva Muñoz klar. Die 26-jährige Politologin, die heute bei Podemos für die Jugendpolitik verantwortlich ist, war damals vor fünf Jahren noch Studentin. Mit ihrer nur wenige Monate zuvor gegründeten Studentenvereinigung "Jugend ohne Zukunft" nahm sie an den Mai-Protesten teil. "Wir mussten damals aktiv werden. Unsere Politiker brachten meine gesamte Generation in Gefahr."

Möglicher Machtwechsel

Doch auch Muñoz muss zugeben, dass sich politisch noch nicht viel verändert hat. Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy (PP) boxte mit seiner absoluten Mehrheit eine harte Sparpolitik durch, ohne dass die Jugendarbeitslosigkeit groß unter 50 Prozent sank. Auch konnte ihre Partei bisher wenig bewirken. "Dafür müssen wir an die Macht", so Muñoz. Sie sind nah dran. Seitdem die "empörten" Spanier massiv Podemos, aber auch die neue liberale Protestpartei Ciudadanos wählten, gehört das traditionelle Zweiparteiensystem Spaniens der Vergangenheit an.

Doch seitdem herrscht auch ein politisches Patt. Vor wenigen Monaten scheiterten die Koalitionsverhandlungen endgültig. König Felipe VI. rief für den 26. Juni Neuwahlen aus. Podemos und Spaniens postkommunistische Vereinte Linke haben sich am Freitag für den Urnengang mit einer gemeinsamen Liste eingetragen, die Chancen hat, die Sozialisten von Oppositionsführer Pedro Sánchez als politische Linksalternative zu den Konservativen abzulösen. Es wäre vielleicht die größte politische Errungenschaft der "Bewegung des 15. Mai".