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Spaniens SP sucht einen neuen Chef

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Madrid - Auf ihrem Parteitag, der von heute bis Sonntag in Madrid stattfindet, wird die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), die unter Felipe Gonzalez von 1982 bis 1996 fast 14 Jahre lang das Land regiert hatte, einen neuen Chef küren. Um die Nachfolge von Joaquin Almunia, der nach dem Wahldebakel Anfang April das Handtuch geworfen hat, bewerben sich vier Kandidaten, darunter zwei Frauen.


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Als aussichtsreichster Kandidat gilt der 49-jährige Jose Bono vom sozialliberalen Flügel, der seit 17 Jahren Präsident der Region Kastilien/La Mancha ist. Neben ihm bewerben sich noch der Gonzalez-Anhänger Jose Luis Rodriguez Zapatero (39), der als Erneuerer gilt, die Europaabgeordnete Rosa Diez (48), die als erste ihre Kandidatur angemeldet hatte und sich als die Kandidatin der Parteibasis präsentiert und die 50-jährige ehemalige Sozialministerin Matilde Fernandez, die den orthodoxen sozialdemokratischen Flügel des früheren Parteivizes Alfonso Guerra vertritt.

Vorerst ist man sich aber in der PSOE noch nicht einmal darüber einige, mit welchem Wahlmodus der oder die neue Parteichef(in) gekürt werden soll. Die 998 Delegierten müssen heute darüber entscheiden, ob jener Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann die Partei aus der Krise und in die nächsten Wahlen führen soll oder ob es einen zweiten Wahlgang geben soll, bei dem der Parteichef mit absoluter Mehrheit gekürt wird. Die beiden weiblichen Kandidaten treten für einen zweiten Wahlgang ein. Rosa Diez meinte, ein PSOE-Generalsekretär mit weniger als 50 Prozent der Stimmen wäre ein Geschenk an die Volkspartei von Regierungschef Jose Maria Aznar. Die Gegner eines zweiten Wahlganges argumentieren, dass sich die Verlierer des ersten Votums gemeinsam gegen den Sieger verbünden könnten.

Entschieden wird am Parteitag auch, wer den seit dem Tod des Parteipräsidenten Ramon Rubial seit einem Jahr vakanten Posten, der bisher eine reine Ehrenfunktion war, bekleiden soll. In der PSOE mehren sich die Stimmen, dass Felipe Gonzalez, der in der Partei noch immer die Fäden zieht und auch in der Bevölkerung hohes Ansehen genießt, diese Funktion übernehmen soll. Doch hat Gonzalez, der 1996 seinem konservativen Herausforderer Aznar in den Wahlen nur knapp unterlegen war immer wieder betont, dass er für keine politische Funktion mehr zur Verfügung steht. So hatte er auch im Vorjahr eine Spitzenkandidatur bei den Europawahlen zugunsten von Rosa Diez abgelehnt.