)
PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Lange Zeit galt er als der sozialistische Sunnyboy Europas, doch mittlerweile ist ihm sein smartes Lächeln abhanden gekommen: Die Krise setzt dem spanischen Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero hart zu.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 14 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Auch politisch: Dem bald 50-Jährigen laufen laut Umfragen die Wähler davon; Gewerkschaften drohen mit Generalstreik; und die Opposition ruft nach seinem Rücktritt und Neuwahlen.
Dabei weigerte sich Zapatero lange beharrlich, das Wort "Krise" überhaupt in den Mund zu nehmen. Lieber sprach er von "Optimismus" und beruhigte seine spanischen Landsleute. Bis es fast zu spät war: Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank stellten ihm die Rute ins Fenster und wollten Reformen sehen.
Zapatero musste reagieren: Ende Mai brachte er ein Sparpaket durchs Parlament, das etwa 15 Milliarden Euro bringen soll. Eine weitere große Bewährungsprobe steht Zapatero dieser Tage bevor: die Arbeitsmarktreform. In Spanien kein leichtes Unterfangen, sind doch 20 Prozent ohne Job, bei den Jugendlichen gar doppelt so viele. Die Regierung will Kündigungen für Arbeitgeber vereinfachen und somit Anreize für mehr unbefristete Arbeitsverträge schaffen.
Scheitern die Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern, will die Regierung per Dekret heute, Mittwoch, die Reform verabschieden. Die Gewerkschaften suchen Ende September die ultimative Konfrontation: Der Generalstreik ist in Spanien ein bewährtes Mittel, das in der Vergangenheit immer wieder eingesetzt wurde.
Doch selbst wenn die Regierung Zapatero auf der Arbeitsmarktreform gegen den Willen der Gewerkschaften beharrt, muss das Parlament noch ja sagen. Die Sozialisten regieren nach spanischer Tradition mit einer parlamentarischen Minderheit, die von Fall zu Fall die Unterstützung mindestens einer weiteren kleinen Partei braucht.
Schon das Sparpaket wurde Ende Mai mit nur einer Stimme Mehrheit verabschiedet. Möglich war das nur, weil sich die zehn Abgeordneten der katalanischen Mitte-Rechts-Partei CiU ihrer Stimme enthielten. Für ihre Arbeitsmarktreform werben die Sozialisten schon wieder eifrig bei der CiU und anderen Parteien um Unterstützung. Die größte Oppositionspartei, die konservative Partido Popular, sinnt unterdessen auf Rache, weil sie nicht hofiert wird.
Die Stunde der Wahrheit wird für den seit 2004 regierenden Zapatero spätestens im Herbst kommen: Dann muss das Budget für das Jahr 2011 verabschiedet werden. Mit der Unterstützung der Konservativen kann er nicht rechnen. Findet er dann auch keinen kleinen Verbündeten, endet das mit einer parlamentarischen Niederlage - und spätestens dann wohl unumgänglich auch mit Neuwahlen.
Siehe auch:Madrid geht in die Offensive
)
)
)
)