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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Wien - 48 Staats- und Regierungschefs treffen ab heute, Freitag, in Madrid zum zweiten EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel zusammen. Der Gipfel müsse mehr als Handelsbeziehungen schaffen, forderte Spaniens Europa-Staatssekretär Ramón de Miguel. Neben einem Assoziationsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur stehen denn auch politische Fragen wie die Stärkung von Demokratie, der Schutz der Menschenrechte und der Kampf gegen Drogenhandel in Lateinamerika sowie der Kampf gegen den Terrorismus auf der Tagesordnung.
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Es solle "keine willkürliche Trennlinien geben zwischen den Bedingungen für Wirtschaftswachstum und jenen für Entwicklungszusammenarbeit", betonte Ratspräsident José María Aznar in seinem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs. Im Vorfeld hatten sich bereits am Donnerstag die Außenminister beraten. Für Österreich nehmen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Außenministerin Benita Ferrero-Waldner am EU-Lateinamerika-Gipfel teil.
Auf Vorschlag von EU-Ratspräsident Aznar werden einige Staats- und Regierungschefs Statements zu den anstehenden Fragen abgeben. Von den EU-15 werden die Regierungschefs Großbritanniens, Dänemarks, Italiens, Portugals und Deutschlands sowie Frankreichs Staatspräsident sprechen. In Bezug auf den bi-regionalen Dialog soll Italiens Premier Berlusconi über die kulturelle Vielfalt im internationalen Kontext referieren.
Die Verbindungen zu Lateinamerika zu stärken und dem Terrorismus den Kampf anzusagen hat die einstige Kolonialmacht Spanien zu den prioritären Vorhaben seiner EU-Ratspräsidentschaft erkoren. Nicht zuletzt aus eigenem Interesse. Noch vor Beginn des EU-Lateinamerika-Gipfels war den Behörden ein Schlag gegen die baskische Separatistengruppe ETA gelungen, die offenbar einen Anschlag geplant hatte.
Der Madrider Gipfel ist der zweite dieser Art. Der erste fand vor drei Jahren in Rio de Janeiro statt, der nächste EU-Lateinamerika-Gipfel ist in Mexiko geplant. Seine Teilnahme in Madrid abgesagt hat Kubas Staatschef Fidel Castro. Gründe wurden keine angegeben. Sein Vize, Carlos Lage, übte jedoch heftige Kritik an der EU und warf ihr Doppelmoral vor.
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