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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Streit um Raketen für den Eurofighter. | Zusatzfinanzierung nicht besiegelt. | "Eurofighter oder Heeresreform", lautet ein Stehsatz des Grün-Politikers Peter Pilz. Beides sei nicht finanzierbar, also sollte auf die Flieger verzichtet werden. Der jüngst publik gewordene Ankauf neuer Lenkwaffen hat Pilz neue Munition geliefert. Auch bei Militärs ist der Eurofighter umstritten, haben sie doch mit dem Sparstift leben lernen müssen - und jetzt soll Hochtechnologie leistbar sein?
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Die Antwort von ÖVP-Heeresminister Günther Platter ist "Ja". Die Reform mit ihren Investitionen in gepanzerte Fahrzeuge und Infrastruktur lasse sich aus dem laufenden Budget finanzieren, wenn dieses jährlich an die Teuerung angepasst werde. Dazu kommen Mittel aus dem Verkauf von Kasernen in der Höhe von mehreren 100 Millionen Euro. Für die 18 Eurofighter-Raten will der Heeresminister die Zusage einlösen, dass zusätzliche Gelder fließen sollen.
Diese Zusatzfinanzierung ab dem Jahr 2007 gibt es bisher nur als politische Absichtserklärung. Ob eine Regierung mit SPÖ oder Grünen nach der Wahl im Herbst sich daran gebunden fühlt, ist offen.
Gebraucht werden die Luft-Luft-Raketen vom Typ "Iris-T" zur Bekämpfung feindlicher Flugzeuge. Bisher nutzt das Heer dafür "Sidewinder"-Raketen. Für Draken und F-5 seien diese gut genug, heißt es. Für den modernen Eurofighter will man nun aber modernes Gerät kaufen.
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