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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Liberale hoffen auf Gewinne. | Popularitätstest für Ahmadinejad. | Teheran. Im Iran waren am Freitag 40 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, bei Kommunalwahlen und bei den Wahlen zur Besetzung des Expertenrates die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Doppelwahl gilt als Nagelprobe für den umstrittenen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad. Große Symbolkraft hat vor allem das Votum in der Millionenmetropole Teheran, wo Ahmadinejad vor seinem Aufstieg zum Staatschef Bürgermeister war.
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Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt hoffen die Liberalen, die nach einer Reihe von Niederlagen geschlossen bei den Kommunalwahlen kandidieren, auf deutliche Zugewinne. Unter ihnen befinden sich mehrere Ex-Minister des früheren Präsidenten Mohammad Khatami.
Die Kommunalwahlen wurden gegen großen Widerstand der Konservativen während der Khatami-Ära beschlossen. Vor acht Jahren gewannen die Liberalen in fast allen iranischen Städten. 2002 verloren sie ihre Sitze wieder an die Konservativen.
In Teheran konnten sich die Konservativen diesmal nicht auf eine gemeinsame Liste einigen. Der Konkurrenzkampf zwischen Ahmadinejad und dem amtierenden Bürgermeister Muhammad Bagher Ghalibaf verspricht besondere Spannung, da viele ehemalige Anhänger Ahmadinejads die Seite gewechselt haben.
Die Kontrolle über die Wahllokale wurde wieder den paramilitärischen Basij-Kräften überlassen. Die Liberalen fürchten, dass die Basij, wie bei den Präsidentschaftswahlen, als Hilfstruppe der Konservativen agieren und die Wähler beeinflussen. Bis zur Wahl Ahmadinejads war die Polizei für die Durchführung der Wahlen zuständig.
Gleichzeitig mit den Kommunalwahlen werden 86 neue Mitglieder des Gelehrtenrats gewählt, die den religiösen Anführer zu kontrollieren haben. Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsandjani stellt sich wieder zur Wahl, aber viele andere liberale Gelehrte wurden vom Wahlkomitee, das unter dem Einfluss des religiösen Führers steht, ausgeschlossen. Da es in den vergangenen Tagen immer wieder Gerüchte um den Gesundheitszustand des obersten religiösen Führers Ayatollah Ali Khamenei gab, zeigte sich dieser in den letzten Tagen vermehrt in der Öffentlichkeit und gab der Bevölkerung am Donnerstag sogar noch die "Weisung", dass sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen solle.
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