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Spannung vor ÖH-Wahlen 2005

Von Katharina Schmidt

Wissen
Vor der Universität Wien werben alle größeren Fraktionen um die Wählergunst. Schmidt

Vom 31. Mai bis 2. Juni sind rund 210.000 Studierende der 21 österreichischen Universitäten zu den Hochschülerschafts-Wahlen aufgerufen. Durch die Anfang Dezember 2004 im Nationalrat beschlossene Novelle zum Hochschülerschafts-Gesetz (HSG) werden kleinere Fraktionen klar begünstigt.


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An der Bundesspitze der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) steht derzeit eine Koalition aus GRAS (Grüne und Alternative StudentInnen) und VSStÖ (Verband sozialistischer StudentInnen). Stark ist auch die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG).

Für die kleineren Fraktionen FLÖ (Fachschaftslisten), KSV (Kommunisten), LSF (Liberale) und RFS (Freiheitliche) könnte die neue Wahlordnung einen Stimmenzuwachs bringen. Schließen sich nämlich wahlwerbende Gruppen an zumindest sechs Universitäten zu einem Listenverband zusammen, der insgesamt mehr als 1.000 Stimmen erreicht, erhält dieser ein Mandat in der Bundesvertretung.

Der RFS rechnet jedoch angesichts der Turbulenzen in der Bundesregierung kaum mit einer Stärkung seines Einflusses in der ÖH. Wie Spitzenkandidat Gernot Schandl gegenüber der "Wiener Zeitung" einräumt, ginge es eher darum, das derzeitige Mandat zu halten. Vor allem will der RFS "Schluss mit der "Gesellschaftspolitik in der ÖH machen". Sein Programm sieht daher die Abschaffung der laut Schandl unrentablen Referate "Menschenrechte" und "Genderfragen" vor.

Für das LSF kandidiert Martin Ehrenhauser mit dem Wahlspruch "Die Uni wird wieder. Liberal". Der KSV verspricht sich einen Mandatsgewinn zumindest an der Uni Wien, dort kandidiert Vera Schwarz mit dem Slogan "Her mit dem schönen Leben!". Die FLÖ sehen sich als parteiunabhängige Fraktion und kandidieren unter dem Leitsatz "Weniger Parteipolitik, mehr für die Studierenden".

http://www.fachschaftsliste.at

http://www.comunista.at

http://www.lsf.at

http://www.rfs.at