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Deepfakes im Wahlkampf
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Da hatten sich wohl einige Journalisten zu früh gefreut: Kaum kam die Regierungsklausur wegen Meinungsverschiedenheiten bezüglich Steuer- und Gesundheitsreform ins Stottern, witterten einige schon den ersten Koalitionskrach. Tatsächlich hatte das ganze aber eher den Charakter einer spaßigen Schneeballschlacht, denn die Zusammenarbeit in der Regierung funktioniert augenscheinlich noch immer sehr gut. So gut, dass Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll am Dienstag eine Einigung in der Steuer- und in der Gesundheitsreform präsentieren konnten.
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Tags zuvor hatten die beiden noch Bildungsministerin Claudia Schmied und Wissenschaftsminister Johannes Hahn vorschicken müssen, um ohnehin bekannte Bildungsprojekte zu präsentieren. Am Dienstag rückten wieder die Chefs persönlich an. Die Schönwetterpolitik geht also weiter - ganz im Gegensatz zum Tagungsort, wo zur selben Zeit dicke Schneeflocken vom Himmel fielen.
Im Gegensatz zur Vorgängerregierung scheint diese Koalition tatsächlich von gegenseitigem Respekt und von Sachlichkeit geprägt zu sein. Die große Liebesbeziehung ist es nicht. Vielmehr sitzen sich mit Faymann und Pröll zwei Pragmatiker gegenüber, die genau wissen, dass sie zusammenarbeiten müssen. Das Ergebnis ist durchaus respektabel, auch wenn den Fragen, wer denn etwa die ganzen Steuerentlastungen eines Tages bezahlen soll, elegant ausgewichen wurde. In diesem Punkt kommt dem Duo Faymann-Pröll auch die derzeitige Krise entgegen. Vor allem der ÖVP-Chef und Finanzminister darf mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit von Konjunkturmaßnahmen das Portemonnaie wesentlich lockerer sitzen lassen, als dies noch vor einem Jahr der Fall gewesen wäre, als die SPÖ von der ÖVP ständig zurückgepfiffen wurde, weil kein Geld vorhanden sei. Dieses Geld ist zwar auch jetzt nicht da, aber die Krise erfordert halt adäquate Maßnahmen.
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