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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Durch die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten in der Verwaltung ortet Reinhard Platzer, Vorstand der Kommunalkredit Austria, ein Sparpotenzial von mehr als 1,4 Mrd. Euro. Allein bei Krankenhäusern und Rehabilitationszentren könnten Kosten von 1 Mrd. Euro durch die Kooperation mit privaten Partnern gesenkt werden. Das Problem der Gebietskörperschaften: Der Bund zahlt und die Länder erbringen die Leistungen. Eine Kompetenzbereinigung wäre hier dringend gefordert.
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Der Bund finanziert mit 6,6 Mrd. Euro Leistungen der Länder und Gemeinden. Darunter fallen die Landeslehrer, deren Pensionsaufwand, die Wohnbauförderung sowie Krankenanstalten. In dieser problematischen Kompetenzverteilung wittert Platzer den "Quell der Ineffizenz". Zuerst sei die Frage, wer denn eigentlich die Verantwortung im Gesundheitsbereich trage, zu klären.
Auch plädierte der Vorstand der Spezialbank für Gemeindefinanzierungen im Klub der Wirtschaftspublizisten für einen neuen Finanzausgleich, der die Finanzautonomie der Länder und Gemeinden stärkt.
Sollten die österreichweit 50.000 Krankenhausbetten in Kooperation mit Privaten betreut werden, könnten die Kosten jährlich um 1 Mrd. Euro gesenkt werden, schätzen die Spezialbank-Experten. Die Überschneidungen zwischen den drei Gebietskörperschaften seien abzuschaffen.
Auch im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft liegt laut Platzer ein Potenzial von 170 Mill. Euro, beim Straßenbau sogar zwischen 150 und 200 Mill. Euro. Angeregt wird noch besseres Zusammenarbeiten der Wasserverbände zur gemeinsamen Errichtung von Anlagen. Prinzipiell seien die Wasserverbände aber vorbildlich beim gemeindeüberfreifenden Erfüllen von Aufgaben. Die Daseinsvorsorge sollte auf alle Fälle weiterhin ein Grundprinzip des Staates sein. "Dieser ist als Garant in Zukunft noch stärker gefragt als bisher." Nur müssten nicht alle Leistungen von der öffentlichen Hand erbracht werden.
Es sei jedoch der falsche Weg, wie die Politiker derzeit die Verwaltungsreform erzwingen wollten. Wenn von vornherein nur der Abbau von 20.000 Beamten als Ziel definiert werde, provoziere das natürlich den Widerstand der Betroffenen. "Viel wichtiger ist es die bestehenden Strukturen zu hinterfragen." Manche Abteilungen bräuchten gleich viel, andere dafür weit weniger Personal. Mit Public-Private-Partnership- Modellen (PPP) wäre der Personalabbau im öffentlichen Dienst besser kommunzierbar, weil neue Aufgaben im privaten Sektor entstehen.
Eurofighter CBL-tauglich
Die Energieversorger machten sich zunehmend das Cross-Border-Leasing (CBL) zunutze. Heuer würden Kraftwerke und Übertragungsnetze im Wert von 3,5 Mrd. Euro über den Ozean vermietet. Der Barwertvorteil macht zwischen 5 und 7% aus. Theoretisch wäre eine solche Finanzkonstruktion auch bei den neuen Eurofightern möglich. "Man muss Investoren finden und Schattenerträge simulieren." Die in Bayern geführte Diskussion über ein CBL-Verbot kann Platzer nicht nachvollziehen.
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