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Zur Vorbeugung gegen Missbräuche. | Keine Abweisung ohne Ausweis. | Wien. Seit Mittwoch werden die Wiener vor der Behandlung in städtischen Spitälern ersucht, neben ihrer E-Card auch einen gültigen Lichtbildausweis vorzuweisen. Ziel dieser Maßnahme sei es, möglichen Missbrauchsfällen entgegenzuwirken, erklärt Dieter Holzweber, Sprecher des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger (HVS), im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".
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Genaue Zahlen von E-Card-Missbrauchsfällen sind dem HVS allerdings nicht bekannt. "Die Erfassung ist kaum möglich. Denn wenn sich jemand mit der E-Card einer fremden Person behandeln lässt, wird die Behandlung über die Sozialversicherung der fremden Person abgerechnet. Dass es sich dabei um einen Fall von Missbrauch handelt, kann vom System nicht erfasst werden." Die eingeführte Ausweiskontrolle soll ein derartiges Vorgehen ab nun erschweren. Betroffen sind vorerst nur die Wiener Spitäler.
Mit den 8000 österreichischen Vertragsärzten befindet sich der HVS gerade in Verhandlungen. Diese hätten sich bis jetzt gegen die Durchführung von Identitätskontrollen gewehrt, da sie einen großen Mehraufwand darstellten, erklärt Holzberger. Vor allem bei älteren Menschen könne sie einen zeitlichen Mehraufwand mit sich bringen, befürchten die Ärzte - was aber freilich kein ausreichender Grund für eine Nichtdurchführung sein könne, meint Holzberger. Man werde daher mit den Ärzten eine finanzielle Lösung finden müssen.
Plakate informieren
Besucher der Spitäler werden mit Plakaten auf die Maßnahme aufmerksam gemacht: "Abgewiesen werden Personen ohne Ausweis aber natürlich nicht", sagt Paul Vecsei, Pressesprecher vom Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV). Ist bei der Aufnahme gerade kein solcher zur Hand oder handelt es sich um einen medizinischen Notfall, würde dies jedoch auf den Aufnahmepapieren vermerkt.
Als Ausweis wird jedes Dokument, das zur Identitätsfeststellung geeignet ist, akzeptiert. Neben Reisepass und Führerschein fällt somit etwa auch ein Studentenausweis darunter. Das Abbilden von Fotos auf der E-Card selbst ist nicht geplant, denn alle 8,5 Millionen E-Cards mit Fotos zu versehen, stelle einen logistisch nicht bewältigbaren Aufwand dar, sagt Holzweber. Zudem seien Fotos als eindeutiges Identifikationsmittel auch nicht tauglich.
Zu einer weiteren Änderung kommt es am 9. Dezember: Auf der Oberfläche der Karte werden die Buchstaben "SV" in deutlich spürbarer Blindenschrift angebracht. So sollen Menschen mit Seheinschränkungen die Karte von anderen leicht unterscheiden können. 4,6 Millionen Karten werden im kommenden Jahr ausgetauscht.
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