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Deepfakes im Wahlkampf
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ÖGB sieht Diskussion nicht ganz so eindeutig. | Wien. "Klar ist, dass auf einem Mandat der SPÖ kein Spitzengewerkschafter ins Parlament einziehen wird", sagte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Donnerstag. SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat "dem nichts hinzuzufügen". "Es gibt keinen Beschluss, dass sie nicht kandidieren dürfen."
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So klar scheint das der Gewerkschaft jedoch nicht zu sein, tauchen doch schon seit Wochen Meldungen auf, wonach Spitzengewerkschafter sehr wohl kandidieren wollen. Bekannt ist, dass Wolfgang Katzian, Vorsitzender der Gewerkschaft Privatangestellter im Wahlkreis Wien-Süd-Wien kandidieren wird. Ob er auf der Wiener Landesliste stehen wird, will er erst am 22. August mitteilen, wenn die Landesliste offiziell wird.
Der designierte Bau-Holz-Gewerkschafts-Chef Josef Muchitsch hofft weiterhin, dass er sich nicht zwischen dem Gewerkschaftsvorsitz und einem Nationalratssitz entscheiden muss. Wilhelm Haberzettl, FSG-Chef und Vorsitzender der Eisenbahnergewerkschaft, und Rudolf Kaske, Vorsitzender der Gewerkschaft Tourismus, wollen sich dazu nicht äußern. Aus dem Büro Haberzettls heißt es, dass man von einer möglichen Kandidatur nichts wisse. Kaske ließ ausrichten, dass noch nichts entschieden sei.
Wozu eine Kandidatur, wenn man doch nicht einziehen darf? Für ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer signalisiert dieser Schritt "Unterstützung" für die Partei. Nahe liegt jedoch auch der Schluss: Die Gewerkschafter wollen sich ein zweites Standbein sichern. Denn noch weiß niemand, wie es in Sachen Reform und Partei weitergeht.
Missverständnisse zwischen SPÖ und FSG dürfte es rund um den Präsidiums-Beschluss geben. Keine Spitzengewerkschafter im Nationalrat mit Ausnahme des FSG-Chefs, sagt die Gewerkschaft. Haberzettl müsse bei einem Einzug seinen Gewerkschaftsvorsitz ablegen, sagt die SPÖ.
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