SPÖ besinnt sich auf alte Werte

Wien. Die SPÖ verpasst sich ein neues Programm und setzt dabei auf Mitbestimmung. Ein Beschluss ist beim Parteitag 2016 geplant, erklärte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Freitag. Koordinieren werden den Prozess Pensionistenchef Karl Blecha und der frühere Klubobmann Josef Cap. Die Kosten liegen laut Darabos bei 200.000 Euro.

Nach Darabos sollte die sozialdemokratische Handschrift stärker ausgeprägt sein als im alten Programm von 1998. Damals habe man verstärkt auf liberale Werte gesetzt. Die derzeit laufende erste Phase sieht bis Mai 2015 eine Beteiligung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern sowie befreundeten Organisationen vor. Zudem sollen im Internet Ideen gesammelt werden. Kampagnenteams werden auf den Straßen unterwegs sein. Ein wissenschaftlicher Beirat, geleitet vom Historiker Wolfgang Maderthaner, legt bis Herbst 2015 eine Analyse vor.

Bis November 2015 werden diese Ideen mit Experten diskutiert und ausgewertet. Dann wird ein erster Entwurf erstellt, der bis März 2016 in allen Gliederungen der SPÖ und öffentlich debattiert wird. Daraus entsteht ein zweiter Entwurf, der allen Mitgliedern der SPÖ vorgelegt wird. Die endgültige Fassung wird am Parteitag im Herbst 2016 vorgestellt.

Was ihn selbst betrifft, sagte Darabos, dass er seine Funktion weiterhin ausüben wolle.