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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Das Volk soll entscheiden | Den zweiten Weihnachtsfeiertag nutzten die Regierungsparteien, um ihre Vorstellungen von der Zukunft des Bundesheers zu präsentieren. Während die ÖVP für eine "Wehrpflicht neu" eintritt, zieht Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ein Heer aus Freiwilligen vor.
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Der Bundeskanzler will "ein Heer, das so attraktiv ist, dass es genug junge Freiwillige findet, damit man die Verteidigungsaufgaben, die Auslandseinsätze und den Katastrophenschutz ausüben kann." Er zeigte sich in der Tageszeitung Österreich überzeugt, dass sich dafür eine breite Mehrheit finden wird. Faymann will den Volksentscheid darüber noch im nächsten Jahr.
Zur Zukunft des Zivildienstes schwebt Faymann die Lösung eines Freiwilligen-Jahres vor.
Die ÖVP hält hingege weiter an der Wehrpflicht fest: Der Vorschlag der ÖVP zum Präsenzdienst heiße "Wehrpflicht neu", sagte Außenminister Michael Spindelegger der Tiroler Tageszeitung. "Das geht natürlich von einer Wehrpflicht aus, wenn auch für einen eingeschränkten Personenkreis." Die ÖVP arbeite an einem Vorschlag für weniger Wehrpflichtige und mehr Zivildiener. Zuerst solle man sich aber mit dem Koalitionspartner SPÖ auf eine neue Sicherheitsdoktrin einigen.
Seine Parteikollegin Innenministerin Maria Fekter sprach sich gegenüber Österreich ebenfalls für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Der Zivildienst wäre ihren Worten zufolge bei einem Ende der Wehrpflicht "gestorben". Und sie sehe die vielen Freiwilligen nicht, die die Arbeiten im Sozialbereich ansonsten übernehmen würden.
SPÖ-Doktrin
Nachdem die ÖVP bereits im Herbst ihre Vorstellungen für die neue Sicherheitsdoktrin präsentiert hat, ist nun auch ein SPÖ-Papier fertig, das Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bereits dem Koalitionspartner übermittelt hat. Laut Kurier ist von der Wehrpflicht in diesem Papier nicht die Rede.
In der Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht hat Darabos ja für Anfang des kommenden Jahres die Vorlage von verschiedenen Modellen angekündigt, über die es letztendlich einen Volksentscheid gegen soll.
(APA)
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