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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
"Schon Bruno Kreisky hat gesagt, was für die Sozialdemokratie gut ist, ist auch für das Land und seine Menschen gut. Daran wollen wir uns halten, und wir gehen kraftvoll und optimistisch in das | Arbeitsjahr 1999, das ja zugleich ein vielfaches Wahljahr ist. Wir wollen besser werden, eben für unser Land", sagte Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Viktor Klima gestern zum Auftakt der | dreitägigen SPÖ-Klubklausur in Salzburg.
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An dieser Klausur nehmen neben den SPÖ-Regierungsmitgliedern die SPÖ-Nationalratsabgeordneten, die SPÖ-Bundesräte, die sozialdemokratischen Europa-Abgeordneten sowie die Spitzenfunktionäre aller
Länderparteien teil.
Drei Themenschwerpunkte werden die Arbeit der Regierung in den nächsten Monaten · Klima: "Gewählt wird erst im Herbst 1999" · aber auch diese Klubklausur prägen: Arbeit, Sicherheit und
Lebensqualität, was auch die Steuerreform einschließt. Zum Thema Arbeit fordert Klima eine Trendwende am Arbeitsmarkt. Wohl konnten im vergangenen Jahr 30.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden,
dennoch stieg die Zahl der Arbeitslosen leicht an. Deshalb wird die Regierung als eine der ersten Maßnahmen eine "Beschäftigungsverträglichkeitsprüfung" für jeden Gesetzesentwurf oder jede Verordnung
beschließen und durchführen. Bezüglich älterer Arbeitnehmer und Frauen will Klima gemeinsam mit den Sozialpartnern in Form eines Bündnisses abgestimmte Maßnahmen treffen, weil es gesellschaftlich
nicht zumutbar sei, daß Menschen zwischen 40 und 50 Jahren schon zum alten Eisen zählen.
Klima regte auch bundesländerüberschreitende Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen in Form eines "Masterplanes" für Forschung an, ebenso Hilfe für Unternehmensgründungen und Erleichterungen bei
Betriebsübergaben.
Thema der Klubklausur ist auch die Angleichung der sozial- und arbeitsrechtlichen Bestimmungen für Arbeiter an jene der Angestellten, wobei hier jedoch seitens der Unternehmer "Unzumutbarkeit" · vor
allem in bezug auf Abfertigung und Kündigungsfristen · schon signalisiert wurde.
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