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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis war zuletzt seitens einiger SPÖ-Landesorganisationen Kritik an der Parteispitze in Wien und dem Team um Parteichef Alfred Gusenbauer laut geworden. Bemängelt wurde fehlende Kompetenz der SPÖ in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen. Gestern ist das erweitere Parteipräsidium zusammengetreten, um zu analysieren und das Verhandlungsteam für - wie es die SPÖ nennt - "Sondierungsgespräche" mit der ÖVP zusammenzustellen. Im Vorfeld war man um Geschlossenheit bemüht.
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"Die SPÖ ist gesprächsbereit, aber prinzipientreu", ließ nicht nur Partei-Vize Heinz Fischer kurz vor der Sitzung des Präsidiums wissen. "Unverzichtbar" sei für die Sozialdemokraten nach wie vor die Abbestellung der Abfangjäger sowie die Abschaffung der Studiengebühren, Unfallrentenbesteuerung und Ambulanzgebühren, lautete der einhellige Tenor - hier fühle man sich den WählerInnen verpflichtet. Wiens Bürgermeister Michael Häupl sprach von "Forderungen mit Symbolcharakter".
Die SPÖ habe einen "guten Wahlkampf geführt, man kann aber immer alles besser machen", erklärte Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl. Einmal mehr wurde aber Kritik an Inhalten laut. So sieht etwa der Kärntner Landesparteichef Peter Ambrozy einen "Mangel in der Präsentation der Wirtschaftskompetenz" während des Wahlkampfes. Der oberösterreichische Vorsitzende Erich Haider sieht darin eine der Ursachen, warum die SPÖ nicht Erste geworden ist, denn man brauche eine Wirtschafts- und Finanzkompetenz. Er will nun "behutsam, weitsichtig und ohne Zeitdruck arbeiten". In den Vordergrund rückte er das klare Bekenntnis zu Gusenbauer.
Auch die Vorsitzende der SP-Salzburg, Gabi Burgstaller, will gemeinsam über die inhaltliche Zukunft diskutieren. Mit den sogenannten Netzwerken habe man "den richtigen Weg eingeschlagen". "Wenn man analysiert, wird man auf Fehler draufkommen", ließ auch Burgenlands LH Hans Niessl nicht unerwähnt.
"Gusenbauers Kurs ist der richtige", reagierte SP-NÖ-Landesvorsitzende Heidemaria Onodi auf die Kritik.
Im Präsidium wollte man die weitere Vorgehensweise ausdiskutieren. Klubobmann Josef Cap nannte die plus vier Prozent als "gute Ausgangsbasis für die nächste Etappe, um künftig noch stärker zu werden". Und weiter: "Wir sind immer bereit, Gespräche zu führen, aber nicht bereit, Wahlversprechen zu brechen", spielte Cap in Richtung ÖVP an. Auf eine Regierungsbeteiligung wollte sich vorerst niemand festlegen, aber Sondierungsgesprächen wolle man sich nicht verschließen. Erneut für den Gang in die Opposition sprach sich allerdings Ambrozy aus. Sein Kärntner Kollege, der Villacher Bürgermeister Helmut Manzenreiter, hat seine Partei unterdessen bei einer Pressekonferenz mit eindringlichen Worten vor einer Koalition mit der ÖVP gewarnt: "Wer sich mit Wolfgang Schüssel ins Bett legt, steht ohne die wichtigsten Gliedmaßen auf."
Kuntzl schätzt die Chancen der SPÖ auf eine Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP als "äußerst gering" ein, weil es bereits Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ gebe, und die FPÖ "alles tut, um in die Regierung zu kommen". Auch Europasprecher Caspar Einem sieht eine gewisse Schwierigkeit in Sachen Verständigung, denn "die WählerInnen wollen, dass die SPÖ ihre Inhalte realisiert". Sowohl für Cap als auch für Haider hat nun ein Kassasturz Vorrang.
Namen für das Verhandlungsteam wurden im Vorfeld noch keine genannt. Burgstaller wünscht sich allerdings einen Vertreter aus den Bundesländern. Für Metaller-Chef Rudolf Nürnberger stand zumindest eines fest: "Ich nicht."
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