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SPÖ startete Wahlkampf-Marathon

Von Alexandra Grass

Politik

Für die SPÖ stand das vergangene Wochenende ganz im Zeichen des offiziellen Wahlkampfauftakts. Ziel sei "ein Österreich, in dem der Mensch zählt und nicht die Macht" - unter diesem Motto startete Parteichef Alfred Gusenbauer seine "Von-Mensch-zu-Mensch-Tour". Die SPÖ-Frauen wollen wieder ein eigenes Frauenministerium und präsentierten bei ihrer Bundeskonferenz "40 starke Frauen für den Nationalrat".


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Mit Pauken und Trompeten hat die SPÖ dieser Tage ihren offiziellen Wahlkampf gestartet und ihren Parteichef gleich mehrmals mit Standing Ovations gewürdigt - so hieß es Auftakt im Wiener Museumsquartier und in Kärnten, Tourstart des "Von-Mensch-zu-Mensch"-Trucks, Eröffnung der Wahlkampf-Container vor dem Burgtheater. "Lasst Alfred Gusenbauer den Karren, den diese Regierung in den Dreck gefahren hat, wieder herausziehen", machte Wiens Bürgermeistern Michael Häupl für seinen Parteichef Stimmung.

Den Abschluss der Woche bildete gestern die Bundesfrauenkonferenz in Wien zu der über 400 Delegierte gereist waren. Die wichtigsten Forderungen: Eigenständigkeit der Frauen auf Basis eigener Berufstätigkeit, Verbesserung des Kinderbetreuungsgeldes, Streichung der Studiengebühren, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für den beruflichen Wiedereinstieg nach der Babypause, Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Wiedereinführung der Kindergartenmillion sowie Sicherung der Pensionen von Frauen.

Die Liste der "schwarz-blauen Grausamkeiten" sei lang, merkte SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Barbara Prammer an - sie reiche von den Ambulanzgebühren über die Studiengebühren bis hin zur "sogenannten gemeinsame Obsorge". Etliche Maßnahmen sollen im Falle einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei korrigiert werden. Priorität räumt Prammer der Vollbeschäftigung von Frauen und Männern ein.

"Tierärzte sind in der Frauenpolitik so notwendig wie ein Kropf", spielte Prammer auf Minister Herbert Haupt an und forderte in diesem Zusammenhang die Wiedereinführung eines eigenen Frauenministeriums.

Die statutarisch festgelegte bis 2003 zu erreichende 40-Prozent-Frauenquote werde voraussichtlich bereits mit dieser Wahl umgesetzt werden, kündigte Bundesfrauensekretärin Bettina Stadlbauer an. Mit insgesamt 40 Frauen "an best gereihten Plätzen" gehen die Sozialdemokraten in die Nationalratswahl. Darunter finden sich etliche Neuzugänge wie etwa Stadlbauer selbst, oder auch die Kärntner Leichtathletin Steffi Graf, die ÖH-Vorsitzende Andrea Mautz oder die EU-Parlamentariern Karin Scheel.

Gusenbauer sprach bei der Konferenz einmal mehr von einer Richtungsentscheidung - auch in der Frauenpolitik. So gelte es etwa , das Kindergeld zu flexibilisieren. Auch den Einkommensunterschied, der zu Frauen-Pensions-Höhen von rund 50 Prozent weniger als bei den Männer-Pensionen führt, nannte er einen "untragbarer Zustand, der darauf hinweist, dass politische Gestaltungsfähigkeit gefordert ist".

Die KandidatInnenliste, die am 27. Oktober beim Parteitag im Wiener Austria Center beschlossen werden soll, sei dem Reißverschlussprinzip folgend erstellt worden, wie Gusenbauer den Frauen versicherte.