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SPÖ und Studenten gegen Hahns Gebührenpläne

Von WZ Online

Politik

Wissenschaftsminister Johannes Hahns (ÖVP) Vorschlag, die Studiengebühren bei gleichzeitiger Steigerung des Stipendienbudgets wieder einzuführen, kommt bei den Betroffenen schlecht an. Sigrid Maurer vom Vorsitzteam der Hochschülerschaft (ÖH) nannte das Angebot "nichts als zynisch", Studiengebühren seien sozial selektiv. Die SPÖ erinnerte den Minister an geltende Abmachungen.


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SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas wies am Samstag in einer Aussendung darauf hin, dass die Studiengebühren "sicher nicht wieder eingeführt werden". Sie forderte Hahn auf, sich an Abmachungen zu halten und "kein zweites CERN" zu provozieren". Sie erinnerte damit Hahns Schlappe bei seinem Plan, das internationale Forschungsprojekt zu beenden.

SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl erinnerte an die Koalitionsvereinbarung mit den Worten "Pacta sunt servanda, Herr Wissenschaftsminister - das gilt selbstverständlich auch bei den Studiengebühren".

Protest der Hochschüler

"Die Wiedereinführung steht nicht zur Debatte - im Gegenteil: Auch die restlichen Gebühren, insbesondere für FH-Studierende müssen fallen", so Maurer. Die ÖH-Bundesvertretung begrüßte aber grundsätzlich die Erkenntnis, dass das Stipendienwesen in Österreich endlich ausgebaut werden müsse. Das Argument, dass Studierende durch Studiengebühren ein Jahr weniger lang studieren und dies positiv zu bewerten sei, wies man hingegen zurück. Studierende könnten es sich momentan schlichtweg nicht mehr leisten, intensiv zu studieren.

Hahns Vorschlag wurde auch von der Sozialistischen Jugend (SJÖ) und der Jungen Generation (JG) der SPÖ abgelehnt.