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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die SPÖ will sozial Schwache, wie Sozialhilfebezieher und Mindestrentner, von der Energieabgabe befreien. Für SP-Energiesprecher Georg Oberhaidinger ist es unzumutbar, dass diese Abgabe für Industrie und Gewerbe begrenzt wurde, aber bei den Kleinkunden kräftig abkassiert werde. Er spricht sich überhaupt gegen jegliche neue Energiesteuer aus und plädiert für eine einheitliche Netzgesellschaft.
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Die Chancen, welche sich durch die Liberalisierung des Strom- und Gasmarktes ergeben hätten, seien von der schwarz-blauen Regierung verspielt worden. SP-Energiesprecher Georg Oberhaidinger kritisiert insbesondere die Erhöhung der Energieabgabe auf das Doppelte im Jahr 2000. Statt 0,72 Cent müssen nun 1,45 Cent pro Kilowattstunde entrichtet werden. Belastet wurden vor allem die Kleinverbraucher, die so nur geringfügigste Ersparnisse am offenen Energiemarkt erzielen konnten. Die Industrie wie auch Gewerbe, für sie wurde die Abgabe gedeckelt, waren alleinige Nutznießer der Liberalisierung. Deshalb will die SPÖ, dass sozial Schwache von der Energieabgabe befreit sind.
Für Energie aus erneuerbaren Quellen sollte die Energieabgabe ebenfalls entfallen. Oberhaidinger will aus dem Budgetposten ein Instrument mit lenkendem Effekt machen. Bei Mineralölsteuer und Gasabgabe ist an keinerlei Erhöhung gedacht. Im EU-Gleichklang sollte jedoch eine Besteuerung von Kerosin vorgenommen werden.
Sollte die SPÖ in Regierungsverantwortung kommen, werde der Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen forciert und deren Förderung verlängert. Großes Sparpotenzial ortet der Energiesprecher bei den Netzen: Sinnvoll ist für ihn eine eigene Netzgesellschaft in die alle Hochspannungsnetze (220 bis 380 kV) eingebracht werden. "Auch wenn sich viele Stromversorger wehren, es würde die Leitungskosten wesentlich verringern."
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