Fünf Wahlen - fünf Siege. Dieses Motto hat die SPÖ für das Jahr 2004 ausgerufen. Vorsitzender Alfred Gusenbauer strich einmal mehr die Vorzüge des Bundespräsidentschaftskandidaten Heinz Fischer hervor.
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Geht es nach Alfred Gusenbauer soll die SPÖ in diesem Jahr fünf Mal gewinnen: bei den Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg und Vorarlberg, bei der Bundespräsidentschaftswahl sowie der EU-Wahl im Juni. Ob in Salzburg eine rot-grüne Landesregierung angestrebt werde, wollte der SPÖ-Vorsitzende in der gestrigen Fernseh-"Pressestunde" allerdings nicht beantworten. Denn es gebe in der Bevölkerung den Wunsch nach einer breiten Zusammenarbeit, und dies solle berücksichtigt werden.
Einmal mehr lobte Gusenbauer die Überparteilichkeit und Ausgewogenheit des Bundespräsidentschaftskandidaten Heinz Fischers. Dieser vermittle "mehr Sicherheit" als die ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner, die in turbulenten Zeiten "von einem Fettnäpfchen ins nächste tritt".
Wer für die EU-Wahl im Juni kandidieren wird, soll laut Gusenbauer nach der Bundespräsidentschaftswahl entschieden werden. Es gebe in der Partei Persönlichkeiten, die mit Europafragen vertraut seien. Gleichzeitig plädierte der SPÖ-Vorsitzende dafür, dass jene Fraktion, die bei der Wahl als stimmenstärkste hervorgehe, den künftigen österreichischen Kommissar stelle.
Kritik an den Aussagen Gusenbauers übten sowohl die Regierungsparteien als auch die Grünen. "Ideen- und Konzeptlosigkeit" warf die FPÖ der SPÖ vor, und die ÖVP stieß sich am "Zick-Zack-Kurs" des Parteivorsitzenden. Die Grünen wiederum vermissten eine klare Ansage, dass Gusenbauer eine Wiederwahl Jörg Haiders zum Kärntner Landeshauptmann ausschließe.
Adamovich als Vorsitzender
Dem Schiedsgericht zur Überwachung des Präsidentschaftswahlkampfes wird übrigens der frühere VfGH-Präsident Ludwig Adamovich vorsitzen.