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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
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Inmitten all der Aufgeregtheit über Fake-News, Post-Faktizität und glatte Lügen stehen immerhin zwei Tatsachen fest: Die Welt ist noch komplizierter geworden, als sie es ohnehin schon war. Und wir haben es verabsäumt, ein politisches Vokabular zu entwickeln, das sich diese Welt sinnhaft erschließt. Mit Links und Rechts erklärt man heute allenfalls noch Vorfahrtsregeln im Straßenverkehr. Dazu muss man nicht einmal auf Donald Trump oder Wladimir Putin verweisen, es genügt der Mikrokosmos der heimischen Innenpolitik.
Hier versuchen berufsmäßige Beobachter wie Hobby-Aktivisten, mithilfe der üblichen Schubladen die Vorgänge der vergangenen Monate sinnstiftend zu deuten: Hat jetzt der vermeintlich linke Alexander Van der Bellen nur dank rechter Trachtenjanker und Heimat-Slogans gewonnen? Und startete Christian Kern nicht als progressiver Erneuerer und exekutiert jetzt eine Flüchtlingsobergrenze, verstärkte Abschiebungen und Barrieren für Arbeitsmigranten? Und wieso wandelte sich der liberale Integrationspolitiker Sebastian Kurz zum rechten Hardline-Minister?
Aus Angst vor dem absehbaren Fall ins politische Bodenlose beginnen die etablierten Parteien, einen neuen Blick für die Lebenswirklichkeiten (Plural beabsichtigt) ihrer Wähler zu entwickeln. Sahen sich Konservative und Liberale im Zuge der Finanzkrise zur Frage gezwungen, ob die Linke mit ihrer Warnung vor einem globalisierten Finanzkapitalismus nicht doch recht hatte, ist nun die Linke an der Reihe, sich bei Migration und Integration von liebgewonnenen Wahrheiten zu verabschieden.
Natürlich kann man das "Umfallen" oder - je nach ideologischem Gusto - auch "Verrat" nennen, einen erkennbaren Erkenntnisgewinn bringt das aber nicht. In der Demokratie sind die Bürger der Souverän. Die gewählte Politik hat deren Interessen zu vertreten, was für sich genommen schon schwierig und interpretationsbedürftig genug ist. Das funktioniert nur, jedenfalls auf lange Sicht gesehen, wenn diese Politik weder ständig auf (ohnehin oft manipulierte) Stimmungsschwankungen reagiert noch sich anmaßt, selbst viel besser als die Betroffenen zu wissen, was gut für jene sei.
Gewählte Politiker haben genau eine essenzielle Jobbeschreibung: Lösungen finden, die funktionieren. Dann können sie immer noch abgewählt werden, aber die Chance auf eine Rückkehr an die Macht ist ungleich größer.
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