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St. Silicon

Von Simon Rosner

Politik
Österreichs langer Weg zur Breitband-Abdeckung.
© swa182 - Fotolia

Österreich hat in Sachen Breitband-Internet einiges aufzuholen, noch fehlt es aber am Masterplan und der Finanzierung.


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Wien. Es ist der 23. Juli und in Bad Aussee wimmelt es nur so von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Der Gemeindebund hat zu den Kommunalen Sommergesprächen geladen, der Chef, Helmut Mödlhammer, kommt leicht verspätet. Er hat noch in Wien jene 200 Millionen Euro verhandelt, die ab 2016 fünf Jahre lang - nun doch - in den Ausbau der Breitband-Infrastruktur fließen werden.

Der Gemeindebund hat sehr intensiv für diese Infrastrukturinvestition lobbyiert und diese Frage sogar zur "Überlebensfrage für den ländlichen Raum" erhoben, wie Mödlhammer mehrfach erklärte. Breitband ist für die Gemeinden zu einer wirtschaftlichen Hoffnung geworden. An Studien zu Beschäftigungseffekten mangelt es nicht. Ein Modell aus den USA hat 9,5 Arbeitsplätze pro investierte 100.000 US-Dollar errechnet, die aktuellste Studie aus Österreich des Wirtschaftsforschungsinstituts von 2012 spricht von 64.200 Jobs bei einer Investition von 1,5 Milliarden Euro.

Auf eben diese Zahlen beruft sich auch das Infrastrukturministerium. Ministerin Doris Bures rechnete sogar weiter: "Das heißt, dass wir mit einer Milliarde Euro Förderung bei einer Förderquote von 50 Prozent einen Beschäftigungseffekt von über 85.000 Arbeitsplätzen erzielen", erklärt Bures in einer Aussendung.

Doch so einfach geht die Rechnung nicht auf. "Es geht nur um das Arbeitsvolumen", schränkt Wifo-Ökonom Oliver Fritz, Co-Autor der Studie, ein. "Die 64.000 Arbeitsplätze sind das, was man mit der bestehenden Technologie benötigen würde."

Die zweite Krux sind die Opportunitätskosten, die in Studien zu Beschäftigungseffekten stets außer Acht gelassen werden (müssen). Jeder Euro, der in den Breitbandausbau fließt, könnte auch für andere Ausgaben verwendet werden, für Tunnelbauten zum Beispiel oder für die Ausrichtung von Olympischen Winterspielen. Oder man erhöht die Pensionen, denn auch das hätte einen Beschäftigungseffekt, da es den Konsum anregen würde.

"Es geht ja um den langfristigen Effekt", sagt Wissenschafter Fritz, und hier ist die Datenlage beim Thema Breitband schon deutlich dünner gesät. Doch eine Hoffnung muss nicht zwingend mit Zahlen unterfüttert sein, sonst wäre es ja eine Erwartung. Eine Hoffnung braucht nicht viel mehr als Fantasie, und diese beflügelt das Internet seit jeher.

Etwa die Hälfte aller österreichischen Gemeinden ist vom Phänomen der Abwanderung betroffen - und zwar nachhaltig. In manchen Regionen konnte der Strukturwandel durch den Tourismus abgemildert oder die verlorenen Arbeitsplätze sogar ersetzt werden. Ob dies auch nachhaltig ist, wird nicht nur aufgrund der Klimaveränderung diskutiert. Ein weiterer Aspekt ist, dass der Tourismus für die lokale Bevölkerung wenig Perspektiven bietet.

Den übrigen Gemeinden blieb als Gegenmittel gegen leer stehende Produktionsstätten und verschwundene Arbeitsplätze aber ohnehin nur der Gewinn an Mobilität. Günstige Autos und ein gutes Straßennetz ermöglichten es, dass Erwerbstätige immer mobiler wurden. Österreich ist so zu einem Land der Pendler geworden, eine halbe Million pendelt in ein anderes Bundesland, vor 40 Jahren war es ein Drittel davon.

Nicht erfüllte Hoffnungen

Verkehrs- und umweltpolitisch ist das ein Problem, und zwar ebenfalls ein nachhaltiges. Österreichs Klimabilanz ist bekanntlich kein Ruhmesblatt, eben auch wegen der vielen gefahrenen Kilometer zwischen Wohn- und Arbeitsort. Auch aus dieser Warte heraus ist Breitbandtechnologie eine Hoffnung. Die Mobilität der Menschen wird mittelfristig wohl kaum noch zunehmen, doch was ist mit der Mobilität der Arbeit?

"Diese Hoffnung gab es Mitte der 90er Jahre, aber die wird sich nicht erfüllen", sagt Daniel Kosak, Sprecher des Gemeindebunds. Und auch Ökonom Fritz sagt: "Riesige Effekte würde ich mir nicht erwarten, Breitband wird jetzt nicht das Wunderding sein." Solange die flächendeckende Versorgung aber nicht Realität ist, kann für Gemeinden im Breitbandangebot eine Chance liegen, wenn sie die Ersten in einer Region sind.

So wie Großschönau. Die Streugemeinde im Waldviertel hat bereits im Jahr 2004 Glasfaserleitungen verlegt, für Bürgermeister Martin Bruckner hat man dadurch einen klaren Wettbewerbsvorteil. "Die Schere geht auch immer weiter auf, Funktechnologien und Kupfer können da nicht mithalten", sagt er. Da Daten im Glasfaserkabel per Licht übertragen werden, sind der Geschwindigkeit (fast) keine Grenzen gesetzt.

Noch reichen für viele Anwendungen die herkömmlichen Bandbreiten aus, die Nachfrage nach Glasfaser-Internet hinkt nach, wie auch Alfred Ruzicka, Abteilungsleiter im Infrastrukturministerium, berichtet. "Die Anbieter jammern, dass sie ihre Produkte nicht anbringen", sagt er. Die allgemeine Erwartung ist jedoch, dass sich dies bald ändern wird, vielleicht ja schon ab September.

Dann startet hierzulande das in den USA sehr erfolgreiche Videostreaming-Portal Netflix in Österreich. In Großschönau wird man dies gut nutzen können, im benachbarten Weitra schon weniger.

Wie Alexander List, IT-Consultant aus Graz und Obmann des freien Funk-Netzwerks Funkfeuer, erklärt, folgen solche Anwendungen dem Angebot an schnellen Leitungen. Netflix geht nach Europa, eben weil es hier vergleichsweise gute Netze gibt. Es hat auch in den USA die Breitbandtechnologie befördert.

Tirol als Vorreiter

Auf der anderen Seite ist Breitband auch Basis für weitere Innovationen. Vor 15 Jahren waren solche Streaming-Portale nicht einmal denkbar, und sie sind daher auch niemanden eingefallen. Möglicherweise ist es ja auch kein Zufall, dass heute weltweit bekannte Dienste wie Skype, Spotify oder Soundcloud allesamt aus Schweden stammen, einem Land, das in Sachen Internet-Infrastruktur Österreich ein gutes Stück voraus ist.

Schweden hatte gemeinsam mit den landeseigenen Energieversorgern die Breitbandtechnologie ausgebaut und sogenannte Open-Access-Netze geschaffen. Telekom-Firmen mieten sich ein, die Infrastruktur ist aber in öffentlicher Hand. In etwa diesen Weg geht auch Tirol als bisher einziges Bundesland. In Gemeinden, in denen der liberalisierte Telekom-Markt nicht die entsprechende Versorgung bietet, also vor allem in kleinen Gemeinden, können diese selbst aktiv werden und werden vom Land gefördert. 70 der 279 Gemeinden haben dies bereits in Anspruch genommen. "Die Gemeinden sind Eigentümer der Netze und sollen es auch bleiben", sagt Helmut Heis vom Land Tirol. Er betont allerdings: "Auf kurze Sicht rechnet sich das nicht." Doch da sich die Regierung in ihr Programm geschrieben hat, einen Ausgleich zwischen Stadt und ländlichem Raum anzustreben, steht die Wirtschaftlichkeit nicht im Vordergrund.

"Breitbandinternet ist aber jedenfalls eine Voraussetzung, dass sich eine Region überhaupt entwickeln kann", sagt Ökonom Fritz. Und Daniel Kosak vom Gemeindebund ergänzt: "Abwanderung wird dadurch nicht verhindert. Sorgt man aber nicht für Breitband, wird verhindert, dass Menschen und Betriebe zuwandern."

Mehr und mehr wird Internet auch zu einem Grundrecht wie einst der Strom. Online-Banking ist längst zur Normalität geworden und hat auch dafür gesorgt, dass Bankfilialen schließen, Behördenwege verlagern sich zusehends ins Netz. Die EU-Kommission hat in ihrer digitalen Agenda auch eine flächendeckende Versorgung mit 30 Mbit/Sekunde, einer heute mittleren Internet-Geschwindigkeit, bis zum Jahr 2020 festgeschrieben. Das ginge wohl auch mit herkömmlichen Kupferkabeln, doch wie lange noch? Wirklich nachhaltig wäre es nicht.

Bis zehn Milliarden Euro

Im Ministerium plant man, einen Infrastrukturkataster anzulegen, also eine genaue Bestandsaufnahme. Denn Glasfaserkabeln gibt es etwa bei Hochspannungsleitungen, teilweise vermieten die Energieversorger diese auch bereits, etwa der Verbund mit seiner Telekom-Tochter. Auch entlang von Gleisen und Autobahnen sind solche Kabel verlegt, sie könnten genutzt werden.

"Ich erwarte mir da aber nicht viel", sagt Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium. "Wirklich teuer sind die letzten Kilometer zu den Teilnehmern, da liegt de facto nichts." Doch wer sorgt für die? Die Gemeinden? Die Telekom-Firmen? Letztere wohl eher nicht, wenn es sich nur um ein paar Häuser handelt. "Man muss aufpassen, dass kein Rosinenpicken stattfindet", sagt IT-Consulter Alexander List. List kann sich eine Trennung von Infrastruktur und Services vorstellen, um den Wettbewerb auf eine höhere Ebene, jene der Dienste, zu verlagern.

Den Ausbau zu orchestrieren wird jedenfalls eine Herausforderung für das Ministerium sein, logistisch wie finanziell. Österreich wirklich flächendeckend mit den schnellstmöglichen Leitungen zu versorgen, lässt sich auch nicht mit einer "Breitband-Milliarde" erreichen. Genaue Berechnungen gibt es nicht, aber zwischen fünf und zehn Milliarden Euro muss man laut Ruzicka kalkulieren.