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Stadionszenen im italienischen Senat

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

Lega Nord provoziert mit Tumulten eine Sitzungsunterbrechung.

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Rom. Szenen wie im Fußballstadion spielten sich Mittwoch im römischen Senat ab, als die Senatoren der Lega Nord mit Plakaten, Zwischenrufen und Beschimpfungen die Rede von Premierminister Mario Monti mehrmals unterbrachen. Als der Regierungschef sein Sparprogramm vorstellen und erklären wollte, schwenkten die Lega-Nord-Vertreter in der zweiten Parlamentskammer Plakate mit den Aufschriften "Schluss mit den Steuern", "Das ist kein Sparprogramm, sondern Raub" und "Hände weg von den Pensionen".

Senatspräsident Renato Schifani von Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) forderte die Lega-Politiker auf, ihre Plakate beiseitezulegen und Monti zuzuhören, worauf ihm der Lega-Senator Enrico Montani wiederholt zurief: "Vai a cagare! Pagliaccio!" ("Geh scheißen! Wurstel!"). Senatsbedienstete versuchten, den Politikern ihre Protestplakate abzunehmen, was diese aber abzuwenden versuchten. Ex-Minister Roberto Calderoli führte dabei einen wahren Balletttanz auf. Begleitet wurden die Szenen von Schreiduellen, als Senatoren von Berlusconis Partei PdL und der Demokratischen Partei ihre Kollegen von der Lega Nord aufforderten, mit ihrem Spektakel aufzuhören. Schifani musste schließlich die Sitzung kurzfristig unterbrechen, um die Ordnung wiederherzustellen.

Zuvor hatte die Lega-Senatorin Angela Maraventano Montis Rede, als dieser über die Ergebnisse des EU-Gipfels referierte, mehrmals mit Zwischenrufen "Sagen Sie uns lieber etwas über die Pensionen" unterbrochen.

Die Lega Nord prophezeit der Regierung Monti eine kurze Lebensdauer und wird vermutlich als einzige Partei bei der Vertrauensabstimmung, die am Freitag stattfinden soll, gegen das neue Kabinett votieren. Die linke frühere Oppositionspartei "Italien der Werte (IdV) hat angedeutet, dass sie dem Sparprogramm nach einigen Abänderungen doch zustimmen wird. Unter anderem soll es zu einem Ausgleich bei den Pensionen kommen, indem für sogenannte goldene Renten von mehr als 200.000 Euro jährlich bis 2014 einen Solidaritätsbeitrag von 15 Prozent eingeführt wird.

Umkämpft ist noch die Liberalisierung für rezeptpflichtige Medikamente, die künftig auch in Supermärkten verkauft werden sollen. Dagegen laufen die Apotheker Sturm.