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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Strache-Kür am FPÖ-Parteitag am Samstag in Linz. | BZÖ für FPÖ nicht mehr "spielrelevant". | Wien. Die FPÖ macht sich am Samstag im Linzer Design Center, wo 500 FPÖ-Delegierte erwartet werden, "fit für die Nationalratswahl". Beim zweiten Bundesparteitag der Freiheitlichen nach der Abspaltung des BZÖ 2005 wird Parteichef Heinz-Christian Strache zum Listen-Ersten gekürt. Kandidaten auf der Bundesliste sind laut FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky unter anderen Volksanwalt Ewald Stadler, Nationalratsabgeordnete Barbara Rosenkranz, der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und Generalsekretär Karlheinz Klement.
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Strache erwartet sich für seine Kür eine "breite Zustimmung der Länder". 2005 wurde der Wiener mit 90,1 Prozent der Delegiertenstimmen zum Obmann gewählt. Als Wiener Parteiobmann wurde er mit 93,75 Prozent bestätigt.
Die FPÖ will ihren Parteitag vor allem der "programmatischen Orientierung" widmen. Ein Leitantrag "Sozialstaat statt Einwanderung" soll beschlossen werden. Damit legt sich der Schwerpunkt wie erwartet auf die Ausländerpolitik. Vilimsky konkretisiert gegenüber der "Wiener Zeitung": "Wir würden den kompletten Einwanderungsbereich mit einem eigenen Versicherungsmodell, der Gastarbeiterversicherung, abwickeln, um unsere sozialen Netze zu entlasten."
Das finanzielle Loch als Folge der Streichung der Parteiengelder für die FPÖ-Akademie wollen die Freiheitlichen mit "freiwilligen" Beiträgen der Funktionäre füllen.
Naturgemäß gefreut, hat sich die FPÖ über eine Galllup-Umfrage, in der die FPÖ bei sieben, das BZÖ lediglich bei zwei Prozent liegt. Damit sei das BZÖ nicht mehr spielrelevant, zeigt sich Strache überzeugt.
Dass die FPÖ von sich aus jeden Anspruch auf eine Regierung ablehnt, kommentiert Historiker Lothar Höbelt mit einem Schiller-Zitat: "Mit der Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens." Der FPÖ gehe es momentan nur darum, das BZÖ in Grund und Boden zu stampfen und aus ihren eigenen Reihen möglichst viele hinauszuekeln, um Platz für Neue zu schaffen. Mit einer Schlammschlacht, wie sie die FPÖ betreibe, würden die Menschen nur zum Nichtwählen gedrängt. Höbelt sieht die "FPÖ jetzt auf keinem guten Ticket". Ein Einzug in den Nationalrat sei zwar sicher, aber "der dritte Platz wackelt". Mehr als zehn Prozent würden die FPÖ nicht schaffen, schätzt der Historiker.
+++ Wissen: Die Spaltung der Freiheitlichen
(wh) Im April 2005 wurde Realität, worüber zuvor lediglich spekuliert worden war: Jörg Haider und mit ihm die gesamte Regierungsfraktion der FPÖ sowie der Großteil des freiheitlichen Parlamentsklubs spalteten sich von der FPÖ ab und gründeten das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ). Neuer starker Mann der FPÖ wurde Wiens Landesparteichef Heinz-Christian Strache. Der Trennung waren Auseinandersetzungen über den künftigen Kurs der Freiheitlichen voraus gegangen: Das Strache-Lager liebäugelte mit der Rückkehr in die Opposition, das BZÖ bekannte sich zur Regierungsverantwortung.
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