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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Um die Finanzen der größeren Städte, abgesehen von Wien, ist es nicht zum Besten bestellt. Eine aktuelle Studie, die im Auftrag des Städtebundes erstellt wurde, belegt dies. Das Hauptergebnis der Analysen ergab, je mehr Einwohner und Aufgaben eine Stadt hat, umso weniger bleibt im Finanztopf für kommunale Investitionstätigkeit über. Manchen Städten wie derzeit beispielsweise Graz bleibt meist nur noch ein Ausweg aus der Finanznot: Der Verkauf der Stadtwerke. Der Städtebund fordert nun Änderungen beim Finanzausgleich.
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Die Aufgaben größerer Gemeinden sind vielfältig, da gibt es die Basisaufgaben: Gemeinderat, Standesamt, Kindergärten, Müllbeseitigung usw. Daneben werden von größeren Ballungsräumen auch Leistungen für das Umland erbracht. Einerseits zählen dazu die zentralörtlichen Aufgaben - u.a. Bezirksverwaltung, Krankenanstalten, Schulen, Pflegeheime und kulturelle Einrichtungen - und ballungsraumspezifische Leistungen wie Nahverkehr, Sozial- und Jugendämter sowie Feuerwehr. Gerade diese Leistungen sind es, die Löcher in die Städtebudgets reißen.
Die Abgeltung der Kosten hält Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck für unbedingt notwendig. "Der Anteil für die Gemeinden darf nicht weiter sinken." Er schlägt Ergänzungszahlungen an die größeren Städte vor. Außerdem kann er sich vorstellen, dass die Umverteilungsmaschinerie Finanzausgleich neu gestaltet wird. Es sei nicht einzusehen, dass die Länder immer wieder in die Taschen der Gemeinden greifen. Pramböck nennt als Beispiel die Krankenanstalten. Am Ende des Jahres wird den Gemeinden auch noch von Länderseite die Rechnung präsentiert. Ebenso sei nicht einzusehen, dass von den Bedarfszuweisungen, welche die Länder den Städten überweisen sollten, in Wirklichkeit nur die Hälfte bei den Begünstigten ankommt. Der öffentliche Sektor ist von der Kommunalsteuer, einer Gemeindesteuer, ausgenommen, dadurch entgehen den Städten Einnahmen. Denn auch diese Arbeitsplätze verwenden die kommunale Infrastruktur. Pramböck schwebt vor, dass die Gemeinden bei der Geldeintreibung freiere Hand bekommen. "Das wäre auch im Sinne der Kostenwahrheit und Verantwortung günstig."
Jedenfalls müsse der Trend, wonach kleinere Gemeinden weitaus mehr aus dem allgemeinen Steuertopf bekommen, überdacht werden, will man die Finanzen der Städte nicht weiter schwächen. Denn Investitionen können sie aus eigener Kraft längst nicht mehr tätigen.
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