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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Frankreich hat Grund zu jubeln. Noch vor wenigen Monaten schien die von Frankreich angestrebte Mittelmeerunion ebenso zu versanden wie deren Vorgänger, der Barcelona-Prozess. Doch aller anfänglichen Kritik zum Trotz wurde sie gerade rechtzeitig zum französischen Nationalfeiertag gegründet. | Projekte, die Infrastruktur, Umweltschutz, Immigration und Energie betreffen, sind schon seit langem ausgearbeitet und harren nun ihrer Realisierung. Abseits dieser Kooperation zwischen EU, Maghreb und Nahost birgt dieser "Club-Med" aber auch eine neue politische Dimension. Europa - zumal Frankreich - spielt wieder eine wichtige Rolle im Nahost-Friedensprozess. Diesen voranzutreiben haben sich die Teilnehmer des Gründungsgipfels verpflichtet.
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Einerseits fürchten Kritiker, dass sich die Friedensbestrebungen - wie so oft - als pure Fassade entpuppen könnten, ohne Aussicht auf handfeste Erfolge. Andererseits gibt es auch ausreichend Grund für Optimismus. Schließlich bringt die Mittelmeerunion Leute an einen Tisch, die sonst nie miteinander reden würden.
Auch wenn der erwünschte Handschlag zwischen Syriens Präsident Bashar al-Assad und Israels Premierminister Ehud Olmert ausgeblieben ist, so nähren manche Meldungen doch eine gewisse Hoffnung. Syrien hat sich beispielsweise dazu durchgerungen, die Unabhängigkeit des Libanon anzuerkennen. Assad hat sogar einen möglichen Frieden mit Israel innerhalb der nächsten zwei Jahre in den Raum gestellt. Ein deutliches Zeichen auch für die palästinensische Hamas, die wohl dem von Damaskus eingeschlagenen Pfad folgen würde.
Experten glauben, dass man Syrien langfristig an Europa binden und so aus seiner Allianz mit dem Iran holen könnte. In diesem Fall würde Assad auch nicht mehr die pro-iranischen Hisbollah-Milizen in seinem Land unterstützen. Der Iran ist über diese Entwicklung selbstverständlich nicht glücklich.
Dem starken Auftritt der EU im Nahen Osten dürfte jedoch eine eher kurze Zeit bemessen sein. Sie nutzt lediglich das Zeitfenster, das sich aus der schwachen Endphase der US-Präsidentschaft George W. Bushs ergeben hat. Seit dem Krieg im Irak haben die USA zwar stark an Einfluss in der arabischen Welt verloren. Dass Europa deshalb eine Führungsrolle im Nahen Osten übernehmen könnte, ist indes unwahrscheinlich.
Am ehesten brachte es Assad auf den Punkt, als er sagte, dass Europa neben den USA eine "komplementäre Rolle" für den Frieden im Nahen Osten spielen kann. Er wartet ebenso wie die anderen im Friedensprozess involvierten Staaten auf den neuen Präsidenten der USA, ohne die in den Nahost-Verhandlungen nun einmal nichts geht. Nur sie - und nicht Europa - können zum Beispiel Syrien das geben, was es wirklich will: Das Ende seiner Isolation.
Schließlich bliebe für Europa durch die Mittelmeerunion immerhin die Kooperation in Sachen Wirtschaft und Migration.
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