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Startklar

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Die neuen Gesichter stehen für den Bruch mit Türkis-Blau. Das Gefühl von Kontinuität muss Kurz bedienen.


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Erst die Inhalte, so heißt es stets bei Regierungsverhandlungen, und zum Schluss die Personen. So wird es wohl auch diesmal gewesen sein, und trotzdem präsentieren ÖVP und Grüne zunächst häppchenweise die Gesichter ihrer Koalition. Soll sein. Journalisten hätten zwar gerne einen größeren Knochen zum Nagen, aber im Hinblick auf die Interessen der beiden künftigen Regierungsparteien ergibt das strikte News-Management schon Sinn. Die inhaltlichen Details der kommenden Legislaturperiode müssen aus Rücksicht auf die grüne Gremialdemokratie eben noch zuwarten.

Personell überrascht vor allem die ÖVP mit unerwarteten Gesichtern. Nach seinem Sieg hatte Sebastian Kurz noch gemeint, er werde, grosso modo, auf sein altes Team zurückgreifen. Davon kann keine Rede mehr sein; allenfalls Bildungsminister Heinz Faßmann könnte - neben den Kurz-Vertrauten Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger und Karoline Edtstadler, die ohnehin als Fixstarter galten - zurückkehren.

Dass nach Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein die neue Regierungsspitze mit Kurz und Werner Kogler wieder ein rein männliches Duo bildet, kompensieren ÖVP und Grüne mit der ersten Bundesregierung, in der die Frauen die Mehrheit bilden. Das ist natürlich Symbolpolitik, weil tatsächlich Inhalte noch immer wichtiger sind als Gesichter, aber es bleibt ein starkes Zeichen.

Wie das künftige Machtparallelogramm bei den Grünen aussieht, wird diese Partnerschaft entscheidend mitgestalten: Exekutive Macht neigt dazu, bestehende Hierarchien mit dem Chef an der Spitze zu stärken; es gibt aber auch die gegenläufige Entwicklung: die Entfremdung der Spitze von der eigenen Basis und in der Folge die schleichende Erosion ihrer Macht. Kogler und seinem Team ist diese Gefahr zweifellos bewusst. Aber nicht jeder Gefahr, die man erkennt, vermag man auch auszuweichen.

Bekannte Muster dagegen bei der ÖVP: Hier bleibt alles auf die Person von Kurz ausgerichtet. Zwar berücksichtigt er die Logik regionaler und interessenpolitischer Ausgewogenheit, doch über eine eigene Machtbasis verfügt kaum ein Regierungsmitglied der Volkspartei. Ihren Platz in der Regierung verdanken sie alle allein dem Chef an der Spitze.

Die neuen Gesichter symbolisieren den Bruch mit der türkis-blauen Vergangenheit und den Aufbruch in ein politisches Abenteuer, von dem die Bürger nur noch nicht wissen, wohin die Reise genau geht. Die Kontinuität besteht in der Person des Kanzlers. Kurz will und muss mit den Grünen Neues wagen und trotzdem den Eindruck erwecken, dass ziemlich viel beim Alten bleibt.