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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Im Zuge der - wahrlich vielfältigen - Diskussionen über einen neuen Finanzausgleich kommt nun von Seiten des Gemeindebundes ein neuer Vorschlag: Die Kommunen könnten sich von den von ihren betriebenen Spitälern verabschieden und im Gegenzug dafür die Verantwortung für die Kinderbetreuung übertragen bekommen.
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Jede Familie habe je nach Berufssituation und Wohnort je eigene Bedürfnisse im Bereich der Kinderbetreuung, erläuterte Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer gestern in Alpbach gegenüber der APA. Die Gemeinden könnten hier mehr Kompetenz aufweisen, weil sie besser auf konkrete Situationen reagieren können: "Wien, Innsbruck und Alpbach haben unterschiedliche Probleme. Das lässt sich auf Gemeindeebene besser lösen", so die Erklärung des ÖVP-Politikers.
Im Gegenzug würden die Gemeinden gerne die Verantwortung für die Spitäler abgeben. Rund 50 Prozent aller Spitäler befinden sich im Besitz der Gemeinden. Angesichts der Kostenentwicklungen in diesem Bereich seien die Kommunen hier jedoch einfach wirtschaftlich überfordert. Auch hielte er eine "gesamthafte Regelung für Österreich sinnvoller".
Derzeit würden sich im Bereich der Kinderbetreuung die diversen rechtlichen Regelungen wie Kindergarten-, Hort- und Tagesbetreuungsgesetz gegenseitig behindern, glaubt Mödlhammer. Aus diesem Grund hält er den Vorschlag von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat, Teile der Gelder aus der Wohnbauförderung für Kinderbetreuungsdienstleistungen einzusetzen, für nicht sinnvoll. Vor einer Diskussion über den "Versuchsballon Umverteilung der Wohnbauförderung" solle man erst die Gesetze vereinfachen. "Aber momentan diskutieren wir nur ums Geld und schmeißen es gleichzeitig mit beiden Händen zum Fenster hinaus."
Die SPÖ-Gemeindepolitiker wollen unterdessen, unterstützt von Parteichef Alfred Gusenbauer, mit einer eigens kreierten Werbekampagne Druck auf den Finanzminister ausüben und so eine ausreichende Finanzierung der Kommunen sicherstellen. Ansonsten drohten Leistungseinschränkungen oder Gebührenerhöhungen.
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