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Steht am Ende ein General den Sektionschefs vor?

Von Walter Hämmerle

Politik

Spekulationen über Reformziel im Darabos-Ministerium. | Minister im Kreuzfeuer der Kritik. | Wien. Der Verteidigungsminister kommt nicht zur Ruhe. Seit zwei Tagen prasselt auf Norbert Darabos Kritik von allen Seiten nieder. Neben der Neuauflage der Gegengeschäfts-Debatte ist es vor allem die am Donnerstag bekannt gewordene völlige Neustrukturierung des gesamten Ministeriums, die für helle Aufregung sorgt.


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Darabos selbst argumentiert, dass die Neuausschreibung sämtlicher Spitzenjobs in seinem Einflussbereich logische Folgen der Heeresreform sei, deren Ziel wiederum in einer massiven Verkleinerung der Führungsebene liege. Einen Zusammenhang mit parteipolitischen Umfärbeabsichten weist der Minister weit von sich.

Genau das jedoch werfen ihm in seltener Einigkeit sämtliche anderen Parteien vor. So wittert etwa die ÖVP "Vergeltung" an den "kritischen Experten" im Ministerium. Die Grünen, einst eng an Darabos Seite, sehen nun "vollkommene Überforderung und Hilflosigkeit beim Minister", die FPÖ nennt diesen gar ein "Sicherheitsrisiko". Rückendeckung erhält Darabos derzeit einzig und allein von seiner eigenen Partei.

Aufgrund der restriktiven Informationspolitik von Darabos blühen die Theorien, was der Minister mit der Umstrukturierung verfolgt. So wird kolportiert, am Ende des Prozesses soll der Generalstabschef, also der oberste Militär, auch den zivilen Ministeriumseinheiten, also den Sektionen und Abteilungen vorstehen. Eine solche Konstruktion wäre jedoch gesetzeswidrig. Genau in diese Kerbe schlägt auch Darabos-Vor-Vorgänger Herbert Scheibner (BZÖ).

Der Trend, dass immer mehr Militärs in die zivile Verwaltung drängen, ist allerdings keineswegs neu. Tatsächlich begann die Verwischung der strikten Trennung von Bundesheer und Ministerium schon unter Günther Platter. Darabos setzt diese Entwicklung nur weiter fort.

Im Büro des Ministers selbst, will man so weit noch gar nicht denken: "Dass am Ende des Tages der Generalstabschef den Sektionen und Abteilungen vorgesetzt ist, kann ich so nicht bestätigen. So weit sind wir noch lange nicht", erklärt dazu Darabos-Sprecher Answer Lang auf Anfrage der "Wiener Zeitung". Zu Jahresende soll mehr Klarheit herrschen.