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Steiler Aufstieg einer obskuren Truppe

Von Petra Mihaly

Europaarchiv

Jobbik könnte stärkste Oppositionspartei werden. | Budapest. (apa) Gabor Vona kann zufrieden sein. Der erst 31-jährige studierte Historiker hat es geschafft, seine Partei Jobbik in wenigen Jahren von einer obskuren rechtsextremen Splittergruppe zu einer maßgeblichen Kraft auf dem politischen Parkett Ungarns zu machen.


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Bei den kommenden Parlamentswahlen am 11. und 25. April steht nun der Sprung ins Budapester Parlament bevor - Umfragen prophezeien der radikal rechten Formation sogar an die 15 Prozent der Stimmen aus dem Stand.

Der steile Aufstieg der 2003 gegründeten Jobbik ("Das Bessere") begann 2007 mit der Gründung der uniformierten "Ungarischen Garde". Die unbewaffnete, aber eindeutig paramilitärisch geprägte Formation sollte Stärke demonstrieren - vor allem gegen die "Zigeunerkriminalität", deren Bekämpfung sich Jobbik besonders auf die Fahnen geheftet hatte. Die Gründung der "Garde" sorgte für heftige Debatten im In- und Ausland und führte international zu Besorgnis, fand aber unter Extremisten in mehreren osteuropäischen Ländern auch Nachahmer.

Der Trägerverein der "Garde" wurde 2009 zwar gerichtlich verboten, zu diesem Zeitpunkt war Jobbik allerdings bereits in den Augen vieler von Korruption, Kriminalität und Abstiegsängsten geplagter Bürger als "neue Hoffnung" etabliert. Nach Meinung des Publizisten Endre Babus hat die "Ungarische Garde" damit eigentlich "ihre Aufgabe erfüllt" und wird in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen. Mit der Thematisierung der Zigeunerkriminalität baut Jobbik nicht nur auf alte und tief verwurzelte Vorurteile in der ungarischen Gesellschaft auf. Sie traf auch einen wunden Punkt der linksliberalen Regierung, die es nicht geschafft hatte, die zum überwältigenden Teil in großer Armut lebenden Roma angemessen in das Arbeits- und Bildungsleben zu integrieren und gleichzeitig die Kriminalität unter ihnen zu senken. Mit dem Anfassen dieses Themas sprach Jobbik die Ängste vieler Menschen vor allem in ländlichen Gebieten an, die befürchten, "von den Zigeunern" bestohlen zu werden.

"Jung und sauber"

Die größten Erfolge kann "die radikale Partei", wie sie sich selbst nennt, allerdings unter der Jugend feiern. Das dynamische und "saubere" Image, das sich Vona und seine Leute gegeben haben, konnte zahlreiche junge Menschen begeistern, die sich von den ideologisch entleerten und oft in Skandale verstrickten etablierten Parteien nicht vertreten fühlen. Damit ist Jobbik, obwohl selbst noch nicht einmal im Parlament, bereits während des Wahlkampfs zum eigentlichen Hauptgegner von Viktor Orbáns rechtskonservativer Oppositionspartei Fidesz-MPSZ aufgerückt, der in Umfragen ein überwältigender Sieg vorausgesagt wird. Beobachter erwarten, dass Jobbik im künftigen Parlament die führende oppositionelle Kraft gegen Orbáns Regierung sein wird - zumal wenn es ihr gelingt, eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Fidesz zu verhindern.

Bei der EU-Wahl im Vorjahr konnte sich Jobbik erstmals als eigenständige Kraft beweisen - und erreichte 14,77 Prozent. Allerdings geben Experten zu bedenken, dass nach internationalen Erfahrungen die Unterstützung radikaler Parteien in der Wählerschaft üblicherweise wenig kontinuierlich ist, sondern dass oft steile Aufstiege sich mit genauso steilen Abstürzen abwechseln.

Ungarns Rechte greift nach sicherem Sieg