)
PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
ÖVP und SPÖ haben Verhandlungen über Doppelbudget 2021/22 begonnen und kämpfen mit starker Dynamik bei den Ausgaben.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 4 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Graz. Die Notbremse beim steirischen Landesbudget ist zwar schon vor Jahren gezogen worden. Dadurch hat sich das Defizit von 225 Millionen Euro im Jahr 2017 auf inzwischen 45 Millionen Euro verringert. Am Montag aber gingen die Mitglieder der ÖVP-SPÖ-Landesregierung mit Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) in Klausur, um rechtzeitig den Zeit- und Sparplan für das Doppelbudget 2021/22 zu beraten. Damit soll sichergestellt werden, dass das Minus 2021 gemäß Finanzplan auf null zurückgeschraubt wird.
Allerdings hat die Steiermark einen hohen Schuldenberg angehäuft. Von 2008 bis 2018 haben sich die Schulden im Kernhaushalt von 442 Millionen Euro auf 4,2 Milliarden Euro verzehnfacht. Als ein Hauptgrund werden vom Leiter der Finanzabteilung, Peter Ebner, im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" die Investitionen nach der Wirtschaftskrise 2008 angeführt. Dazu kommt freilich auch die große Dynamik bei den Ausgaben, etwa im Sozialbereich.
Nachteil bei bundesweiter Aufteilung der Steuermittel
Die Steiermark kämpft, wie Ebner darlegt, vor allem auch damit, dass sie bei der Bevölkerungsentwicklung im Bundesländervergleich nachhinkt. Die Einwohnerzahl ist aber die Basis für die Aufteilung der Steuermittel im Zuge des Finanzausgleiches zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Daher möchte die Steiermark diesen bei der nächsten Neuregelung des Finanzausgleichs 2021 auch ändern.
)
)
)