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EU will Energieverschwendung besteuern. | Die EU-Kommission will nach den Worten ihres Präsidenten Jose Manuel Barroso noch in diesem Jahr Vorschläge zur Besteuerung von Energieverschwendung vorlegen. "Wir müssen uns der Frage nähern, wie die Mitgliedstaaten Produkte und Dienstleistungen besteuern, die die Umwelt verschmutzen und Energie verschwenden", sagte Barroso dem "Hamburger Abendblatt".
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"Konkrete Vorschläge zu einer sogenannten grünen Besteuerung von Produkten und Dienstleistungen wird die Kommission noch in diesem Jahr vorlegen."
Als Beispiel für Energieverschwendung nannte er Klimaanlagen. Die Staaten müssten neue Anreize schaffen, um Energiesparen attraktiv zu machen.
Barroso geht nicht mehr von einem Durchbruch im Kampf gegen den Klimawandel in diesem Jahr aus. "Mit einem verbindlichen Klimaabkommen, das alle Staaten auf ehrgeizige Ziele und Maßnahmen verpflichtet, ist in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen", sagte er. Die Bundesregierung hat vom 2. bis 4. Mai Vertreter von 45 Staaten nach Bonn eingeladen, um einer Einigung den Weg zu bereiten.
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