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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Ab sofort heißt es Feuer frei, was die Bekämpfung der Wirtschaftskrise anbelangt. Heute, Dienstag, will US-Präsident Barack Obama das 787 Milliarden Dollar (615 Milliarden Euro) schwere Konjunkturprogramm unterzeichnen, auf das sich der Kongress Ende vergangener Woche geeinigt hat. Für diesen Freitag hofft die deutsche Bundesregierung, dass ihr 50-Milliarden-Euro-Paket im Bundesrat die letzte Hürde nimmt. | Beiden Paketen geht ein zähes politisches Ringen voraus, was deren genaue Ausgestaltung anbelangt. Nicht zuletzt prallten besonders bei der Frage, ob der Staat besser hilft, indem er Steuern senkt, oder indem er selbst investiert, die Meinungen aufeinander.
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Beides hat Vor- und Nachteile: So kann die öffentliche Hand durch Steuer- und Abgabensenkungen sowie zusätzliche Sozialtransfers die Kaufkraft der Bürger stärken. Allerdings ist schwierig vorherzusehen, wie viel von diesem Geld tatsächlich in den Konsum fließt, und wie viel gespart wird. Eine Zweckbindung ist zwar teilweise möglich - etwa durch Konsumgutscheine. Kommen diese jedoch nur im Rahmen von Einmalaktionen zum Einsatz, besteht die Gefahr, dass ihre Wirkung verpufft.
Kurbelt der Staat durch Infrastrukturmaßnahmen hingegen selbst die Wirtschaft an, nützt dies in erster Linie der Baubranche. Hier ist zwar ein rascher Konjunktureffekt möglich, allerdings ist dieser vom Vorhandensein baureifer Projekte abhängig. So kritisieren Experten, dass sich die Infrastrukturausgaben im Rahmen des US-Konjunkturpakets auf drei Jahre erstrecken. Ein rascher Impuls bleibe aus. Die zweite Gefahr ist, dass - quasi auf die Schnelle - Projekte unterstützt werden, die fertig in Schubladen liegen, jedoch aus gutem Grund bisher nicht als fördernswert eingestuft worden sind. Überhaupt besteht gerade im Infrastrukturbereich das Risiko, dass Politiker die Gelegenheit nutzen, um eher zweifelhafte Projekte zu forcieren.
Betrachtet man die Konjunkturmaßnahmen Österreichs, Deutschlands und der USA zeigt sich ein deutlicher Schwerpunkt im Bereich der Steuersenkungen und Sozialtransfers. Mit 150 Milliarden Dollar machen Infrastrukturausgaben lediglich 19 Prozent des US-Pakets aus. Zieht man noch jene 54 Milliarden Dollar, die auf direkte Budgethilfen für Bundesstaaten entfallen, vom Gesamtvolumen ab, bleiben 583 Milliarden Dollar für Steuersenkungen und Transfers - also 74 Prozent.
Beim nun zu verabschiedenden zweiten deutschen Konjunkturpaket beträgt das Verhältnis zwischen Steuermaßnahmen und Infrastrukturausgaben 66 zu 34 Prozent. Bei jenen österreichischen Konjunkturhilfen, die laut Wifo-Experten Markus Marterbauer 2009 wirksam werden, gar 84 zu 16 Prozent.
Insgesamt kurbelt der österreichische Staat die Konjunktur heuer mit rund 5 Milliarden Euro an, so Marterbauer. 2010 könnten es 5,5 bis 6 Milliarden sein. Grund für den schwächeren Start ist auch hier, dass manche Infrastrukturprojekte bei ÖBB, Asfinag und Bundesimmobiliengesellschaft erst später angegangen werden können.
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