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Stichwort: Stabilitätspakt

Von Sissi Eigruber

Europaarchiv

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Der Stabilitätspakt für Südosteuropa ist der Versuch, die vormalige Krisen-Interventionspolitik am Balkan durch eine umfassende, langfristige Präventionsstrategie zu ersetzen. Nach dem Ende des Kosovo-Krieges wollte die internationale Gemeinschaft damit zur Befriedung der Balkan-Region und zum Wiederaufbau der zerstörten Gebiete beitragen. An der Spitze des Stabilitätspakts steht der Sonderkoordinator Erhard Busek. Der Pakt wurde am 10. Juni 1999 von den Außenministern der EU und der G-8-Staaten, der Balkanstaaten und ihren Nachbarn sowie von Vertretern internationaler Organisationen wie OSZE, UNO, NATO, OECD und Weltbank beschlossen. Als Grundlage für Konfliktprävention und Befriedung sowie nachhaltigen Frieden und Demokratie gelten im Rahmen des Pakts drei Säulen: die Schaffung eines sicheren Umfelds, die Etablierung eines stabilen demokratischen Systems sowie wirtschaftlicher und sozialer Wohlstand. Zu den Aktivitäten im Rahmen des Stabilitätspaktes gehören unter anderem die Finanzierung von Infrastrukturprojekten, Initiativen zur Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen sowie Hilfe beim Aufbau des privaten Wirtschaftssektors.

In der Gründungserklärung hieß es unter anderem: "Der Stabilitätspakt hat zum Ziel, die Länder in Südosteuropa bei ihren Bemühungen um Frieden, Demokratie, Achtung für die Menschenrechte und wirtschaftlichen Wohlstand nachhaltig zu unterstützen, um Stabilität in der ganzen Region zu erreichen. Die Durchführung dieses Prozesses erlaubt es jenen, die wollen, auf diesem Weg zur Einbindung in die euro-atlantischen Strukturen voranzukommen."

http://www.stabilitypact.org .