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Podcast#11 Was los? In Grönland
26 Mingestern
Jörg Haider und der künftige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache werben heftig um die Landesgruppen. Während sich Haider aber seiner Hausmacht Kärnten sicher sein kann, hat Strache gestern einen Teil seiner Wiener Organisation an das BZÖ abgeben müssen. Auch in der Steiermark hat bereits eine Abspaltung stattgefunden. Die FPÖ-Landesgruppen in Salzburg, Niederösterreich und dem Burgenland wollten gestern Abend in Vorstandssitzungen entscheiden.
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Unterdessen hat Haider festgelegt, dass der Gründungskonvent des "Bündnis Zukunft Österreich" zwischen dem 15. und 17. April sein wird. Tagungsort werde wahrscheinlich Salzburg sein, wo auch der Parteitag der "Alt-FPÖ" stattfinden wird. Haiders Hauptaugenmerk liegt offensichtlich auf Bundesebene, denn für ihn liegt die Hauptarbeit beim Regierungs- und Parlamentsteam, die auf einen entsprechenden Apparat zurückgreifen könnten, wie er gegenüber "News" erklärte. "Wir müssen auch nicht bei Regionalwahlen antreten. Wir konzentrieren uns auf die Nationalratswahl 2006. Und dort werden wir als Bewegung antreten und auf den Luxus von Parteistrukturen verzichten."
BZW tritt bei Wiener Wahl an
Seine Wiener Verbündeten wollen aber sehr wohl bei den Gemeinderatswahlen antreten. Mindestens fünf der 21 FPÖ-Mandatare im Wiener Rathaus sind gestern zum BZÖ gewechselt. Dort nennt man sich aber "Bündnis Zukunft Wien - Die Stadtpartei". Das BZW hat Klubstärke, da man in Wien schon mit drei Personen einen Klub gründen kann und auch eine Klubförderung von 213.000 Euro pro Jahr erhält. Der bisherige FPÖ-Gemeinderat Günther Barnet und nunmehrige Sprecher der abgespaltenen Gruppe nannte als weitere neue BZW-Mitglieder die Gemeinderäte Heidrun Schmalenberg, Heike Trammer, Wilfried Serles und Gunther Wolfram. FP-Stadträtin Karin Landauer ließ ihre Entscheidung noch offen.
Strache gab sich gelassen. Dass durch die Spaltung beide Klubs aus dem Landtag fliegen könnten, bereitet ihm keine Sorgen: "Das fürchte ich nicht, denn das Original setzt sich durch." Wie von den Nationalratsabgeordneten verlangt Strache auch von den Wienern die Rückgabe der Mandate.
Abspaltungen auch in der Steiermark und Tirol
Die Steirer haben sich gespaltet. Landesobmann und LH-Stv. Leopold Schöggl und Klubchefin Waltraud Dietrich bleiben bei der FPÖ. Fünf der sieben Klubmitglieder wollen aber zum BZÖ wechseln. Die Bezirke und Städte sind ebenfals gespalten. Schöggl will aber am 22. Mai beim Landesparteitag den Zusatz "Steirische Freiheitliche" aufnehmen und damit ein Signal der Unabhängigkeit gegenüber der Bundes-FPÖ setzen.
In Tirol verbleibt Parteichef Gerald Hauser bei der FPÖ, die Abgeordneten Willi Tilg und Erich Rapold wechseln.
Salzburg und Burgenland bleiben Blau treu
Der Salzburger Landtagsklub hat sich einhellig zur FPÖ bekannt. Er erwarte, dass das auch im Landesparteivorstand, der erst am Abend tagte, so geschehe, sagte Klubobmann und Landesparteichef Karl Schnell.
Der Landesparteivorstand der burgenländischen FPÖ hat am Mittwochabend einstimmig den Verbleib bei der FPÖ beschlossen. Niederösterreich wird sich zu Blau bekennen.
Kärnten wird orange
Die Kärntner FPÖ wird künftig "Die Freiheitlichen in Kärnten" heißen und beim Sonderparteitag am 14. April der Dachorganisation Bündnis Zukunft Österreich beitreten.
OÖ und Vorarlberg für Unabhängigkeit
Abwartend verhalten sich die Oberösterreicher mit Parteichef Günther Steinkellner. Er will wie Vorarlbergs Dieter Egger die Landespartei aus der Bundes-FPÖ herauslösen. Steinkellner unterstützt zwar die Regierungsmitglieder, will aber dem BZÖ nicht beitreten.
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