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Strategiewechsel

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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HC Strache applaudiert aus Ibiza Uwe Scheuchs Rücktritt und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit mit der FPK. Die Fülle der gerichtsanhängigen und auch bereits erledigten Verfahren rund um freiheitliche Politiker sollte eigentlich ausreichen, um diese Partei zu einem Mauerblümchendasein à la BZÖ zu schrumpfen. Stattdessen wird bundesweit viel und gerne auf die Regierungsparteien geschimpft. Und in Kärnten wäre es bei vorgezogenen Neuwahlen - ohne Scheuch und Harald Dobernig, aber mit Gerhard Dörfler als Spitzenkandidat - sehr leicht möglich, dass die FPK erneut stärkste Partei wird.

Die SPÖ und mehr noch die ÖVP haben es als Parteien verabsäumt, den Bürgern klarzumachen, dass sie es waren (gemeinsam mit den Sozialpartnern), die Österreich bisher relativ unbeschadet durch die Krise gebracht haben. Das ist nicht wenig.

Natürlich ist die ÖVP durch die öffentlich gewordenen Skandale angepatzt, aber was fällt der Parteizentrale ein: Statt ein Argumentarium zu erstellen, was die Regierung alles getan hat, verteilt sie Anti-Rot-Grün-Fibeln aus der untersten Schublade und beteiligt sich immer noch an Schmutzkampagnen gegen politische Mitbewerber - unabhängig vom Wahrheitsgehalt.

Wenn es Michael Spindelegger mit seinem Vertrauen-Slogan ernst ist (und seine Äußerungen zu Europa sind ganz klar, also ist ihm auch das abzunehmen), sollte er in seiner Parteizentrale für Ordnung sorgen. Mit Dreck zu werfen ist genau jene Politik, die Bürger wütend macht und von den Wahlurnen fernhält. Und es ist wohl die ÖVP, die stärker als jede andere Partei bei den kommenden Wahlen vor den Nichtwählern zittern wird müssen.

Wenn Scheuch und auch Strache eine "Medienhetze" orten, so vergessen sie dabei, dass es genauso sie waren, die in der Vergangenheit sehr gerne mit unbewiesenen Behauptungen politische Kontrahenten angepatzt haben. Die ÖVP sollte sich künftig davon fernhalten.

Denn Wolfgang Schüssels Ära ist vorbei und wird nicht wiederkehren. Wenn zur ÖVP wieder das Attribut "anständig" kommen soll, muss sie ihren Politikstil ändern, und zwar deutlich.

Wenn es ihr gelingt, das Ruder schnell herumzureißen, hat sie 2013 eine Chance, einigermaßen hocherhobenen Hauptes aus der Wahl zu kommen. Wenn nicht, wird sie zerbröselt - und auf Ibiza kann groß gefeiert werden.